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Sozialdemokratie in der Krise
Jammer – dein Name ist SPD
- vonBascha Mikaschließen
Wer ein Herz für die Sozialdemokratie hat, kann nur in Tränen ausbrechen. Der Kommentar.
So schlecht ist es um die SPD bestellt, dass sie als Corona-Patient bereits auf der Intensivstation läge und beatmet werden müsste. Lebenserwartung: niedrig bis noch niedriger. Während die Union mit Hilfe der Pandemie einen ungeahnten Kraftschub erlebt, siecht der kleinere Koalitionspartner seit Wochen dahin. Nicht mehr als 15 Prozent der Wählerstimmen würden die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl derzeit holen.
SPD gegen Auto-Kaufprämie wegen Corona
Dabei kommen die Genossinnen und Genossen auch in Krisenzeiten durchaus mit den richtigen Plänen daher. So wollen sie keinesfalls eine Auto-Kaufprämie für Wagen mit Verbrennungsmotoren und sind sich da mit einem Großteil der Bevölkerung einig.
Die Automobilindustrie hat die Mobilitätswende über Jahre verweigert, hat noch im vergangenen Jahr höchste Gewinne eingefahren, die jetzt ausgeschüttet werden sollen. Wir sollten das nicht noch mit einer steuerfinanzierten #Autokaufprämie honorieren. #AnneWill
— Saskia Esken (@EskenSaskia) May 3, 2020
Ähnlich viel Anklang findet ihre Absicht, für jedes Kind einen einmaligen Bonus von 300 € zu zahlen. Und wenn Familienministerin Giffey fordert, dass nur solche Unternehmen staatlich unterstützt werden sollen, die für mehr Geschlechtergerechtigkeit sorgen, freut das wenigstens die Frauen.
SPD in der Corona-Krise - Was macht sie so unattraktiv?
Schöne Ideen, doch der Partei helfen sie wenig. Genauso wenig wie die hohen Sympathiewerte für einige Minister. Was nur macht die Sozialdemokratie so unattraktiv? Dass die Partei ihren politischen Kompass verloren hat, ist lang und breit diskutiert. Doch bei ihrer Wählerschaft ist das selbe Problem zu beobachten. Zum Beispiel fänden die einen SPD-Anhänger eine rot-rot-grüne Koalition im Bund prima – aber viele andere eben auch nicht. Umfragen zeigen, dass die Partei ein Drittel ihrer derzeitigen Wähler verlieren würde, sollte sie mit einem Linksbündnis liebäugeln.
So hält die Große Koalition kein Zukunftsszenario für die SPD bereit, eine andere Konstellation zum Regieren allerdings auch nicht. Kein Ausweg nirgends. Jammer – dein Name ist SPD.
Der ehemalige SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist im Alter von 94 Jahren nach langer Krankheit gestorben.