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Im Abseits

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Von: Eva Quadbeck

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Frankreichs Präsident Macron in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt. © Michael Kappeler/dpa

Deutschland unterstützt als größte europäische Nation die Ukraine zu wenig. Zeitspiel kommt das überfallene Land aber teuer zu stehen. Der Leitartikel.

Der Krieg in der Ukraine steht an einem Wendepunkt, und Deutschland zaudert. Das hilft Putin. Zugleich wird Scholz’ wiederholte Aussage, Russland dürfe den Krieg nicht gewinnen und die Ukraine dürfe ihn nicht verlieren, zu einem Lippenbekenntnis.

Allein um das von Kanzler Scholz ausgegebene Ziel zu erreichen, eine Unterwerfung der Ukraine durch Russland zu vermeiden, wird der Westen mehr Unterstützung leisten müssen. Denn gerade droht die militärische Auseinandersetzung zugunsten des Angreifers Russlands zu kippen. Die Nachrichten über das Wüten einer durch eigene Verluste umso aggressiveren russischen Armee in der Ostukraine und über die Verluste der Ukrainer sind niederschmetternd.

Da stößt es international auf Befremden, wenn der Kanzler beim Weltwirtschaftsforum in Davos das Vermeiden der ukrainischen Niederlage wie ein Mantra wiederholt, ohne auch nur mit einer Silbe zu erwähnen, was Deutschland tut, um dieses Ziel zu erreichen. Hilfreich ist auch nicht, dass Deutschland Wochen braucht, auch nur einen kleinen Teil der versprochenen Gepard- Abwehrpanzer zu liefern, während es im Kriegsgebiet bereits um Tage geht. Andere europäische Länder agieren in dieser entscheidenden Frage schneller und präziser. So lieferte das kleine Estland mit 1,3 Millionen Einwohnern im ersten Kriegsmonat mehr Waffen an die Ukraine als Deutschland. Die Unterstützung der Ukraine reicht bis Australien.

Scholz spricht immer wieder öffentlich von deutschen Waffenlieferungen. Dabei hat sich Deutschland längst in eine Außenseiterposition gebracht – es wird zu wenig und zu zögerlich geliefert. Die neue, von der SPD angeschobene Debatte um angebliche Absprachen in der Nato über Zurückhaltung bei schweren Offensivwaffen ist angesichts der US-amerikanischen Erwägungen zur Lieferung von Langstreckenraketen wenig glaubhaft.

Es ist nachvollziehbar, dass Scholz nie von einem Sieg der Ukraine gesprochen hat. Der Westen will sich aus gutem Grund nicht aktiv in diesen Krieg hineinziehen lassen. Wegen der Ukraine will und wird man keine atomare Auseinandersetzung mit Russland riskieren.

Es ist aber überflüssig, dass Scholz die russischen Kriegsverbrecher ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt verbal als „Großmacht“ adelt. Aktuell ist Russland vor allem ein imperialistischer, mit Atomwaffen ausgestatteter Schurkenstaat. Ökonomisch ist Russland ein Zwerg.

Der Kanzler des ökonomischen Riesen Deutschlands muss endlich deutlicher machen, wohin die defensive deutsche Haltung führen soll. Wird Deutschland gemeinsam mit Frankreich das Normandie-Format für Waffenstillstandsverhandlungen wiederbeleben? Will man dabei helfen, die große Kluft zu überbrücken, die zwischen diesem grausamen Krieg und den geplanten Hilfen für einen Wiederaufbau der Ukraine liegt?

Zu all dem sagt Scholz nichts. Das ist für den Regierungschef der größten europäischen Nation zu wenig. Das ist auch für einen deutschen Kanzler zu wenig, der drei Tage nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine von einer Zeitenwende gesprochen hat. Wenden müssen hart am Wind gefahren werden – dafür braucht es einen Steuermann, der das Manöver beherzt durchzieht.

Es lohnt auch ein Blick auf das Agieren des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei den Waffenlieferungen sind die Franzosen großzügiger als Deutschland. Wie Scholz hat Macron es allerdings bislang vermieden, nach Kiew zu reisen.

Beide stehen immer wieder im Kontakt mit Putin. Macron und Scholz könnten also als Vermittler auftreten. Von alleine wird dieser Krieg jedenfalls nicht enden. Jedes weitere Auf-Zeit- Spielen wird die Ukraine teuer zu stehen kommen.

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