Syrien

Deutsche IS-Kämpfer: Holt sie zurück!

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Die Bundesregierung sollte nicht auf Zeit spielen und die Dschihadisten aus Syrien nach Deutschland überführen - alles andere ist unverantwortlich. Der Kommentar.

Muss die Bundesrepublik deutsche IS-Kämpfer aus Syrien zurücknehmen? Schließlich haben diese Kämpfer Deutschland freiwillig verlassen, um in Syrien oder dem Irak einen brutalen Krieg zu führen. Hinzu kommt, dass einige Kämpfer immer noch gefährlich sind. Da kann man es niemandem verübeln, der sagt: Rückkehr, nein danke! Gleichwohl ist die Rücknahme die richtige Antwort.

Dies gebietet der Rechtsstaat bei Staatsbürgern. Anders als im Nahen Osten ist hier ein Verfahren gewährleistet, das unseren Standards genügt. Schließlich verlangen wir auch von anderen Staaten die Rücknahme, wenn wir ihre Staatsangehörigen abschieben. Ein Beispiel dafür ist der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri. Nach seinem Anschlag war beklagt worden, dass die Abschiebung nicht rechtzeitig gelungen sei. Die Zustimmung der Tunesier galt dabei als selbstverständlich.

Ein weiterer Grund ergibt sich aus dem Krieg der Türkei in Nordsyrien, der IS-Kämpfern die Gelegenheit zur Flucht bietet. Deshalb ist die Überführung auch sicherheitspolitisch geboten. Zu guter Letzt gehören zu den etwa 90 IS-Kämpfern mit deutschem Pass auch etwa 110 Kinder. Letztere können nichts für ihre Lage. Es ist deshalb unverantwortlich, dass sich die Regierung das Problem durch Hinhalten vom Hals halten will.

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