Hoffnung im Heizungsstreit
Die Ampelparteien nähern sich im Streit über das Gebäudeenergiegesetz an, weshalb die Regierung vielleicht die Kurve kriegt und das Regelwerk am Ende niemand überfordert.
Und sie bewegen sich doch – zumindest ein wenig. Nach wüsten Beschimpfungen und einer handfesten Eskalation zu Beginn dieser Woche scheinen sich die Ampelparteien im Heizungsstreit langsam anzunähern.
Wirtschaftsminister Robert Habeck verabschiedet sich von seinem ehrgeizigen Plan, wonach die neuen Regelungen am 1. Januar 2024 in Kraft treten sollten. Mit dem Installationsverbot neuer Öl- und Gasheizungen in Bestandsgebäuden will sich Habeck etwas mehr Zeit lassen. Das ist politisch klug, weil es Druck aus der Debatte nimmt.
Gut ist auch, dass Habeck noch einmal die verschiedenen Heiztechnologien in den Blick nehmen will, die sein Gesetz als klimaschonend definiert. Die bislang viel zu eng gefassten Vorgaben entsprachen der Überzeugung seines früheren Staatssekretärs Patrick Graichen, wonach künftig im Grunde jeglicher Energieverbrauch auf Basis grünen Stroms erfolgen müsse. Angesichts der gewaltigen Mengen an Öl, Gas und Kohle, die dafür ersetzt werden müssten, wird das kaum funktionieren.
Es sind solche Schritte, die hoffen lassen, dass das Gebäudeenergiegesetz am Ende niemanden überfordert, und dass die Ampelregierung die Kurve kriegt. Weitere Wochen wie die vergangene braucht niemand.