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Hintertür für Orbán

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Von: Damir Fras

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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sollte erklären, was er mit all dem EU-Geld angestellt hat.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sollte erklären, was er mit all dem EU-Geld angestellt hat. © Georg Hochmuth/dpa

Ungarn soll von der EU weniger Geld bekommen. Das ist gut so. Doch es gilt wachsam zu sein.

Endlich. Brüssel wehrt sich. Die EU-Kommission will Ungarn Subventionen kürzen, wenn die Regierung von Viktor Orbán nicht bald Anstalten macht, den seit Jahren dokumentierten Missbrauch von EU-Geld zu beenden.

Alle wussten, dass Orbán auf die europäischen Grundwerte pfeift. Doch seit mehr als einem Jahrzehnt hat die EU-Kommission an Orbán nur appelliert und wieder appelliert. Nun scheint sich die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass es Orbán nur auf das Geld ankommt und er dort zu packen ist. Vielleicht. Doch die Kommission hat Orbán eine Hintertür geöffnet. Wenn er in den nächsten Monaten die von ihm angekündigten Reformen umsetzt, dann könnte er dem Geldentzug sogar vollständig entgehen.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Orbán tatsächlich ein paar feine Justierungen in seinem System vornimmt, das Vergaberecht leicht anpasst und eine Antikorruptionsbehörde ins Leben ruft. Doch ob das mehr als Scheinreformen sein werden, ist unklar.

Die EU darf dem Wahlautokraten nicht erneut auf den Leim gehen. Dazu steht viel zu viel auf dem Spiel. Wenn Orbán nur ein paar Pflaster aufkleben muss, um eine tiefe Wunde zu verschließen, dann ist das wie eine Einladung an jene EU-Staaten, die von der Rechtsstaatlichkeit auch wenig halten.

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