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Herausgekommen ist bei der EU wieder einmal nichts.

Kommentar

Bei der Hilfe gegen Corona sind die Kleinkrämer unter sich

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Länder wie Italien oder Spanien brauchen dringend europäische Solidarität. Aber beim Video-Chat der Finanzminister war davon so gut wie nichts zu spüren. Ein Kommentar.

Olaf Scholz beliebte zu untertreiben. „Wir haben sehr, sehr sorgfältig miteinander gesprochen“, sagte er nach dem Video-Verhandlungsmarathon der EU-Finanzminister. Scholz hätte eigentlich sagen müssen: „Wir haben uns gefetzt.“ Herausgekommen ist nichts. Wieder einmal.

Was in der Nacht zu Mittwoch geschehen ist, markiert eine brandgefährliche Entwicklung. Nicht einmal in der Krise sind die EU-Minister fähig, zusammenzurücken und schnell Hilfe auf den Weg zu bringen. Solidarität sieht anders aus. Wieder haben nationale Eitelkeiten sich durchgesetzt.

Offenbar beharren vor allem die Niederlande darauf, Geld aus dem Euro-Rettungsschirm nur dann freizumachen, wenn Kreditnehmer wie Italien und Spanien strikte Bedingungen erfüllen. Geht es noch abseitiger? Die besonders betroffenen Länder brauchen schnell Geld. Belehrungen, wie sie ihr Staatswesen nach der Krise zu organisieren haben, brauchen sie nicht. Das wäre sogar kontraproduktiv, weil es die Kräfte von der Abwehr der akuten Gefahren ablenken würde.

Es ist jämmerlich, wie kleinkrämerisch manche Finanzminister handeln. Es müsste geklotzt werden, aber es wird doch nur gekleckert. Immerhin wollen die Finanzminister weiter verhandeln. Es gibt also noch Hoffnung – aber nicht mehr viel. 

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