1. Startseite
  2. Meinung

Hass kann man nicht verbieten

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Stephan Hebel

Kommentare

Pegida-Demonstration am 19. Oktober in Dresden.
Pegida-Demonstration am 19. Oktober in Dresden. © rtr

Die Parolen, die auf Pegida-Demonstrationen verbreitet werden, sind zu verurteilen. Darüber besteht kein Zweifel. Doch wie soll man gegen das von Angst und Hass erfüllte Gebrüll vorgehen? Ein Kommentar.

Was auf Pegida-Kundgebungen gebrüllt wird, ist widerlich. Darüber muss man in der Mehrheit unserer Gesellschaft, die etwas gegen angst- und hassgetriebene Endlösungen hat, nicht diskutieren. Wer den Pegida-Parolen applaudiert, sollte besser nach Hause gehen und nach den wahren Gründen für seine Abstiegsängste suchen. Auch das: Konsens der Demokraten.

Kein Konsens herrscht in der Frage, was man gegen die Parolen und ihren Erfolg bei Demonstranten oder Sympathisanten unternehmen sollte. Ängste aufgreifen, aber Hasspolitik bekämpfen, darauf werden sich die meisten einigen können, auch wenn man sich da bei einigen Abschottungsfantasien im etablierten Lager auch nicht ganz sicher sein kann. Aber jetzt kommt eine neue, alte Frage dazu: Verbieten oder nicht? Von manchen Christdemokraten und einigen Linken ertönt der Ruf nach der Faust des Staates.

Ja, Volksverhetzung ist strafbar und muss verfolgt werden. Aber Vereins- oder auch eilfertige Demo-Verbote haben einen entscheidenden Mangel: Sie mögen für den Moment die Organisationsform von Dummheit und Hass zerschlagen, an Hass und Dummheit selbst ändern sie aber nichts. Wie wäre es stattdessen mit einer Flüchtlingspolitik, die auch Zweifler überzeugt, ohne in Abschottung zu verfallen?

Auch interessant

Kommentare