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Habeck-Dämmerung

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Von: Steven Geyer

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Sein Image als „Erklärminister“ bekommt erste Risse: Wirtschaftsminister Robert Habeck steht in der Kritik.
Sein Image als „Erklärminister“ bekommt erste Risse: Wirtschaftsminister Robert Habeck steht in der Kritik. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Fehler bei der Gasumlage bringen das Politikmodell des Wirtschaftsministers an seine Grenzen. Der Leitartikel.

Aufstieg kommt vor dem Fall, und im medialen Politikzirkus ist es eine feste Regel, dass auf das Hochjubeln früher oder später das Herunterschreiben folgt. Das weiß auch Robert Habeck, der im Moment noch gefeiert wird als Erfolgstyp, als Politiker mit neuem Stil, der dem Volke seine Entscheidungen nicht nur vorsetzt, sondern sie in voller Komplexität erklärt – samt Beweggründen, Zweifeln, Zwängen und seinem Leiden an ihnen.

Noch zeigen die Umfragen, wie gut dieses Rezept in die Zeit passt und dass die Menschen diesen Weg goutieren: Obwohl es Robert Habeck ist, der nun die Energiekrise managen, klimafeindliche Kohlekraftwerke ans Netz nehmen, fragwürdige Gaseinkäufe erklären und zu kürzerem Duschen aufrufen muss, bleibt der Wirtschaftsminister beliebtester Politiker Deutschlands und gilt einer Mehrheit als kanzlertauglicher als der Kanzler. Bislang.

Doch selbst wenn man sich am Spielchen des Hoch- und Runterschreibens nicht beteiligt, erkennt man jetzt erste Kratzer an seinem Image – und die Grenzen seines Politikmodells: Spätestens mit der verkorksten Gasumlage, die er nun verantworten muss und die er eben nicht gut genug erklären kann, hat die Entzauberung des Robert Habeck begonnen. Dass der Wirtschaftsminister nun angekündigt hat, sein umstrittenes Modell noch einmal zu prüfen, beweist nur die Fehlerhaftigkeit der Gasumlage. Habeck will einen rechtssicheren Weg suchen, dass die Umlage nur systemrelevanten und gefährdeten Unternehmen zugutekommt – nicht aber profitablen Konzernen.

Denn das hatte die heftigste Kritik gesetzt: dass auch jene Verbraucherinnen und Verbraucher , die schon ohne zusätzliche Umlage von den hohen Gaspreisen überfordert sind, dennoch in Mithaftung für die Gewinne mancher Gaslieferanten genommen werden. Zuvor war bereits Chaos ausgebrochen, weil die Regierung zu spät erkannt hatte, dass sie auf die Umlage nach EU-Recht auch noch Mehrwertsteuer erheben muss, woraufhin sie eine überhastete Steuersenkung auf den gesamten Gasverbrauch nachschob.

Nun will Habeck also an weiteren Symptomen herumdoktern. Dabei gibt es zig weitere Konstruktionsfehler: Wenn die Umlage durch die Steuersenkung ausgeglichen wird, hätte man den Firmen gleich direkt mit Staatsgeld helfen können. Wenn nicht, belastet sie Reiche wie Arme gleich stark – und auch Energiesparer wie Verschwender. Hieß es nicht, wir müssen jetzt sparen?

Wenn Habeck von einer fairen Verteilung der gestiegenen Preise unter allen Gaskundinnen und -kunden spricht, muss man fragen: Warum nur unter ihnen? Sie stellen nur die Hälfte der Bevölkerung – und welcher Mieter und welche Mieterin entscheidet sich bewusst für Fernwärme, Gas- oder Ölheizung? Warum profitiert der Nutzer und die Nutzerin der viel klimaschädlicheren Ölverbrenner? Angesichts der handwerklichen Fehler wirft es kein gutes Licht auf Habeck, dass er die Umlage bei ihrer Verkündung als alternativlos darstellte. Sicher, inzwischen ist die Zeit zu knapp für andere Ansätze.

Aber natürlich hätte man die bedrohten Gaslieferanten und mit ihnen die Stadtwerke, die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie schließlich die ganze Energieversorgung auch auf andere Weise stabilisieren oder notfalls auch retten können. Nur müsste dafür der Staat mit Steuern oder Steuerpolitik einspringen – wie einst bei der Bankenrettung und zuletzt während der Corona-Pandemie. Habeck hat sich dagegen entschieden – sei es aus Angst vor Nebenwirkungen an den Märkten oder auf Druck des liberalen Koalitionspartners. So oder so gerät Habecks Erfolgsrezept an seine Grenzen.

Wenn er die Leute von seiner Politik überzeugt, dann weil er sie transparent, durchschaubar und nachvollziehbar macht – inklusive der Kröten und warum er sie schlucken muss. Bei der Vorstellung der Gasumlage deutete er den wahren Grund für deren Alternativlosigkeit jedoch nur an: „Die politischen Rahmenbedingungen, unter denen diese Koalition arbeitet, sind ja von vornherein klar gewesen“, murmelte er.

Es ist verständlich und letztlich wohl sogar richtig, dass der Vizekanzler auf diese Weise den Koalitionsfrieden wahren will. Doch es führt ihn vor ein Dilemma: Habecks einfühlsame Erklärpolitik funktioniert nicht mehr, sobald die Menschen seinen Worten nicht mehr glauben.

Und weiteres Ungemach steht bereits an. Auch in der Frage der Kernkraft-Laufzeiten kann er nur verlieren. Denn bei dieser Entscheidung muss Habeck erneut abwägen zwischen seiner Glaubwürdigkeit als grüner Ausstiegsanhänger, der zum Zwecke der Atom-Abschaffung auch zu Opfern bereit wäre, und dem politischen Kalkül, nicht gegen Koalitionspartner, Meinungsumfragen und deutsche Stimmungsschwankungen regieren zu können.

Noch unangenehmer wird es für den Energieminister im Winter, wenn die koalitionsinterne Konkurrenz ebenso wie die angriffslustige Opposition inner- und außerhalb des Bundestags ihm persönlich die Schuld für die horrenden Gasrechnungen oder gar einzelne Fabrik-Abschaltungen gibt. Wie FDP, Union und Wutbürger mit der Gasumlage umgegangen sind, war darauf nur ein Vorgeschmack.

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