+
Verstehen sich gut: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir.

Landtagswahl in Hessen

Die Grünen wollen es konservativ

  • schließen

Rein rechnerisch wäre in Hessen ein Regierungswechsel möglich. Doch daran verschwenden die Grünen kaum einen Gedanken. Ein Kommentar.

Nach der Wahl in Hessen wird gerechnet: Welche Bündnisse wären möglich? Wie selbstverständlich geht Volker Bouffier davon aus, dass er Ministerpräsident bleiben wird. Am liebsten wäre ihm ein Zweierbündnis, hat er am Montagmorgen in einem Radio-Interview kundgetan. Rechnerisch käme zwar auch eine große Koalition in Frage, aber Spaß beiseite: Bouffier will schwarz-grün fortsetzen. Eine Koalition mit der Mehrheit von nur einem Sitz halte er für herausfordernd, aber auch disziplinierend, so der CDU-Politiker. Mit anderen Worten: „Weiter so!“ Auch wenn die hessische CDU zehn Prozentpunkte verloren und ihr schlechtestes Ergebnis seit 52 Jahren eingefahren hat, auch wenn sich die Wähler in Umfragen klar gegen schwarz-grün ausgesprochen hatten: Augen zu und weitermachen.

Und was wollen die Grünen? Die sind Bouffier wohl gern zu Diensten. Fraktionschef Mathias Wagner wertete das Wahlergebnis seiner Partei „als klaren Auftrag, an der nächsten Regierung beteiligt zu sein“.

Aber warum denken Al-Wazir und seine Parteifreunde dabei ausschließlich an ein konservativ-bürgerliches Bündnis? Rein rechnerisch wäre in Hessen auch eine Ampel möglich. Eine rot-grün-gelbe Zusammenarbeit hätte ebenfalls eine Mehrheit im Wiesbadener Landtag. 

Grüne haben sich gründlich verändert

Doch über einen möglichen Regierungswechsel spricht von den Grünen keiner. Die Ökopartei hat sich mit Bouffier komfortabel arrangiert, in Hessen wurde in den letzten fünf Jahren bemerkenswert geräusch- und konfliktlos regiert. Themen wie Flughafenausbau, Nachtflugverbot, Wohnungsnot oder Energiewende, mit denen die Partei vor Jahren angetreten ist, werden vom Wirtschaftsminister Al-Wazir geschmeidig so hingebogen, dass selbst die CDU sehr gut damit leben kann. Die Grünen beanspruchen selbstbewusst ihren Platz in der bürgerlichen Mitte und sehen die Sozialdemokraten nicht mehr als Partner, sondern als schwächelnden Konkurrenten. 

Allem hessischen Siegestaumel zum Trotz: Spätestens im kommenden Jahr bei den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wird der aktuelle Höhenflug der Grünen wohl beendet sein. Und nur zur Erinnerung: Bei der Bundestagswahl 2017 kamen sie gerademal auf 8,9 Prozent. Doch die Grünen lernen schnell – und die Partei will zeigen, dass sie Verantwortung übernehmen kann. In Hessen, aber auch in Berlin. Bei den Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis auf Bundesebene hat sich die Parteispitze auffallend gut mit Merkel verstanden. Regierungswechsel? Rot-Grün? Da wendet sich die ehemalige Protestpartei bloß achselzuckend ab.  

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare