Grüne wieder im Aufwind
Die Erfolge der Öko-Partei bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen machen die Umfragetiefs vergessen und löst weiter die Bande mit den Sozialdemokraten. Ein Kommentar.
Die Grünen haben die Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen für sich entschieden. Sie stellen in Aachen, Bonn und Wuppertal Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister und werden neben Christ- und Sozialdemokraten zur dritten großen Kraft im Land. Und sie werden beiden Parteien gefährlich.
Dass vielerorts Frauen obsiegen, hat wesentlich damit zu tun, dass der Frauenanteil in ihren Reihen hoch ist. Nach einer Schwächephase zu Beginn der Corona-Krise erstarken die Grünen jedenfalls aufs Neue. Das ist in erster Linie der Klimakrise geschuldet, gegen die sich gerade auf kommunaler Ebene viel tun lässt – etwa beim Verkehr.
Immer sichtbarer wird dabei, wie sich die einst selbstverständlichen Bande zwischen Grünen und Sozialdemokraten lösen. Die Hinwendung zur CDU ist ein Prozess, der in vielen Landtagen ebenfalls zu beobachten ist und an dessen Ende eine schwarz-grüne Koalition im Bund nur logisch erscheint. Dabei ist diese Hinwendung nie inhaltlich begründet worden. Sie ist machtpolitisch motiviert.