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Frank-Walter Steinmeier in Frankfurt.

AfD

Frank-Walter Steinmeier und die Grenzen des Bürgerlichen

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Frank-Walter Steinmeier zieht aus seiner Aufgabe als Wahrer von Überparteilichkeit und Demokratie den richtigen Schluss, wenn er der AfD das Prädikat „bürgerlich“ abspricht.

Das ZDF ist den im Grundgesetz verankerten demokratischen und rechtsstaatlichen Werten verpflichtet“, steht in den Grundsätzen des Senders. Das Gleiche könnte man über den Bundespräsidenten sagen: Auch er bezieht seine Autorität daraus, dass er zwar überparteilich handelt, aber niemals neutral gegenüber den Feinden der Demokratie.

Frank-Walter Steinmeier zieht aus seiner doppelten Aufgabe als Wahrer von Überparteilichkeit und Demokratie den richtigen Schluss, wenn er der AfD das Prädikat „bürgerlich“ abspricht. Er plädiert nicht für oder gegen irgendeine Meinung, sondern für die demokratische Bürgergesellschaft.

Bundespräsident Steinmeier hat recht

Das ZDF dagegen zieht die falsche Konsequenz, wenn es sich nach Kritik an seinen Wahlsendungen einfach auf die Pflicht zur Berichterstattung beruft. Ob ich jemanden interviewe, und erst recht wie ich das tue, ist nicht unabhängig davon, ob der- oder diejenige einen demokratischen Begriff von Gesellschaft hat oder einen völkisch-rassistischen.

Übrigens: „Bürgerlich“ sind große Teile der AfD im Sinne des französischen „Bourgeois“, also des Besitzbürgers, den sie oft gegen soziale Reformansprüche verteidigen. Im Sinne des „Citoyen“ aber, des verantwortlichen und die Freiheit der anderen achtenden Gesellschaftsbürgers, sind sie es nicht. Steinmeier hat recht.

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