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Die Glaubwürdigkeit des Sigmar Gabriel

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Von: Stephan Hebel

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SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die Mitte nach links verschieben.
SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will die Mitte nach links verschieben. © dpa

Die politische Mitte ist kein fester Ort, sagt Sigmar Gabriel beim Parteikonvent. Exakt das gleiche hat er bereits vor sechseinhalb Jahren gesagt. Ein Kommentar.

Die Idee war vor sechseinhalb Jahren gut, und sie ist es heute: Die politische Mitte, hat Sigmar Gabriel jetzt beim Parteikonvent gesagt, sei kein fester Ort. Die Aufgabe der SPD bestehe darin, diesen Ort nach links zu verschieben.

Das sind praktisch dieselben Worte wie 2009, als ein Parteitag Gabriel zum Parteichef wählte. Aber genau darin liegt auch die Bankrott-Erklärung: Wer sich nach Jahren noch einmal dasselbe vornimmt, hat es offensichtlich in all der Zeit nicht erreicht.

So stellt Gabriels Ansage, so begrüßenswert sie in der Sache erscheint, eben auch ein unausgesprochenes Eingeständnis dar: Sowohl in der Opposition von 2009 bis 2013 als auch jetzt in der großen Koalition hat es die Sozialdemokratie versäumt, mit klarem Profil um die „Deutungshoheit“ (Gabriel) über die Mitte zu kämpfen. Sie hat in dieser Zeit erst vier Oppositionsjahre verschlafen, dann einen Wahlkampf ohne rot-rot-grüne Koalitionsperspektive geführt und sich schließlich in die große Koalition geflüchtet.

Jetzt hat der Konvent ein schönes, in mancher Hinsicht „linkes“ Papier verabschiedet – bis hin zu vorsichtigen Überlegungen über eine Vermögensteuer. Und Gabriel braucht nur noch eine weitere Idee: Er muss den Leuten erklären, warum sie es diesmal glauben sollen.

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