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Geschwächte Gemeinschaft

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Von: Damir Fras

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Macrons Wahlschlappe in Frankreich gibt Anlass zur Sorge. Sie schwächt den Zusammenhalt in der EU zu einer Zeit, in der Uneinigkeit zu einer existenziellen Bedrohung wird.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine gewaltige Wahlschlappe erlitten und die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung verloren. Das ist eine Zeitenwende für das politische System in Frankreich.

Macron wird lernen müssen, mit dieser Situation umzugehen. Aber auch die EU sollte sich so schnell wie möglich auf die neuen Verhältnisse in Paris einstellen.

Die Europaskeptiker:innen und vor allem die Europafeind:innen, die in die Nationalversammlung einziehen, werden Wege finden, Macron das Leben schwer zu machen. Sie werden ihn blockieren, wo immer sie können.

Dieser Umstand wird auch Auswirkungen auf den Zusammenhalt in der EU haben. Die französischen Wählerinnen und Wähler hätten sich keinen schlechteren Zeitpunkt aussuchen können, um Macron eine Niederlage zuzufügen.

Glücklicherweise, muss man sagen, hat der französische Präsident große Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik. Er muss nicht in jedem Fall nach der Pfeife des Parlaments tanzen.

So ist die Wahlschlappe Macrons noch keine Katastrophe für die EU, aber Anlass für Sorge ist sie allemal. Denn sie schwächt den Zusammenhalt in der EU zu einer Zeit, in der Uneinigkeit zu einer existenziellen Bedrohung für die EU wird. Bericht S. 6

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