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Bernd Riexinger und Katja Kipping
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Bernd Riexinger und Katja Kipping

Machtpolitik

So geht es in der Linken nicht weiter

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Aktuelle Konflikte in der Linken gehen auf frühere Konflikte zurück: Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sind zur Zusammenarbeit unfähig. Ein Kommentar.

Wer einem Außenstehenden die Konflikte in der Linken erklären will, der ist gezwungen, auf frühere Konflikte zurück zu kommen, weil sich die aktuellen Konflikte aus vergangenen ergeben. Sicher, es gibt da auch den internen Streit über die Flüchtlingspolitik, der die Partei in zwei Lager spaltet und vergiftet.  Jetzt und im Grunde seit Gründung der Linken sind die Fehden aber vor allem machtpolitisch motiviert. Lafontaine gegen Gysi, Gysi gegen Wagenknecht, Bartsch gegen Lafontaine, Wagenknecht gegen Kipping, Riexinger gegen Bartsch - so geht das seit zehn Jahren  in einem fort.

Zum Jahreswechsel haben die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger die Pistole auf die Brust gesetzt und gesagt: Entweder wir werden allein Spitzenkandidaten – oder gar nicht. Letztere haben das wegen Wagenknechts überragender Popularität schlucken müssen, obwohl sie sich das Verfahren als Parteichefs so nicht  bieten lassen konnten. Nun gibt es das Rückspiel.

Dabei wird die Lage wie stets verkompliziert dadurch, dass Lafontaine Lobbyarbeit für seine Frau betreibt. Der Saarländer hat es auch vermocht, jenen eher sanften Mann gegen sich aufzubringen, dem er an die Spitze verhalf: Riexinger. In keiner Partei werden Machtkämpfe so knallhart ausgetragen wie in jener, die mit der Solidarität hausieren geht. Der einstige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi sprach schon 2012 von „Hass“. Der Hass ist wieder da. Er macht die Linke weniger sympathisch und weniger politikfähig.

Der Kleinkrieg, der ein Großkrieg ist, schadet der Linken jedenfalls massiv. Wagenknechts Brief zeigt, dass eine Zusammenarbeit unmöglich geworden ist. Es wäre besser, es gäbe entweder eine andere Partei- oder eine andere Fraktionsführung. Bleibt es hier wie dort, wie es ist, sollte der nächste Parteitag beschließen, die handelnden Personen in eine Gruppentherapie zu schicken. Es wäre vermutlich sinnvoll investiertes Geld.

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