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Der UN-Menschenrechtsrat in Genf.
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Der UN-Menschenrechtsrat in Genf.

UN-Menschenrechtsrat

Geheuchelt und verlogen

  • Damir Fras
    VonDamir Fras
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Der UN-Menschenrechtsrat ist eine Farce. Aber der Austritt der USA führt auch nicht dazu, dass die Lage der Menschenrechte irgendwo besser würde. Ein Kommentar.

Und wieder ein Austritt aus einem multilateralen Gremium. Die USA wollen nicht mehr im UN-Menschenrechtsrat mitmachen. Das Gremium zeichne sich durch Verlogenheit, eine anti-israelische Haltung aus und sei überdies ein „Sumpf der politischen Voreingenommenheit“.

In gewisser Weise kann man dafür sogar Verständnis haben. Der UN-Menschenrechtsrat ist eine Farce. In dem Genfer Gremium sitzen auch die Vertreter von Staaten, denen die Menschenrechte egal sind, die aber andere Staaten gerne für die Verletzung von Menschenrechten zurechtweisen.  Aber ein Austritt der USA führt zu nichts, auch nicht dazu, dass die Lage der Menschenrechte irgendwo besser würde. Supranationale Gremien finden nur selten schnell zu einer Haltung. Die Dauerdebatte ist ein Merkmal der Diplomatie, und in vielen Fällen wie dem iranischen Atomprogramm hat nur das beständige Verhandeln ein Ergebnis gebracht.

Aber mit Diplomatie und dem iranischen Atomdeal hat es US-Präsident Donald Trump nicht. Im Falle der USA kommt hinzu: Es steht einem Land, das Migrantenkinder von ihren Eltern trennt, nicht zu, anderen Staaten Verlogenheit und Heuchelei vorzuwerfen. Das ist auch nur geheuchelt.

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