Strategie

Die SPD ist gefangen im Kompromiss

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Regieren um jeden Preis, Feshalten an der großen Koalition: Das hat die SPD in die Abwärtsspirale geführt. Die Partei braucht Visionen statt diffuser Mittigkeit.

Von der ehemaligen Familienministerin Renate Schmidt, einer Sozialdemokratin, wurde am Mittwoch eine interessante Bemerkung überliefert: Bei einer weiteren Mitgliederbefragung, sagte sie dem „Zeit-Magazin“, werde sie nicht mehr für eine Koalition mit CDU und CSU stimmen. Und die Politikerin, zu ihren aktiven Zeiten durchaus populär, fügte hinzu: Die Partei habe den Kompromiss zu sehr verinnerlicht.

Dieser Ausspruch ist wie ein Spiegel, in dem sich die zahlreichen SPD-Führungen der vergangenen Jahre sehr gut wiedererkennen könnten, wenn sie denn wollten. Es mag schon sein, dass das vorherrschende Thema Klimapolitik, der Aufschwung der Grünen und auch das zähe Verfahren der Vorsitzenden-Findung zu den stetig absackenden Umfragewerten der Partei beitragen. Aber wer sich nur an diesen aktuellen Problemen abarbeitet, wird den endgültigen Absturz nicht verhindern. Die SPD hat im Modus des Regierens um fast jeden Preis ihre Identität schon fast verloren.

Die Warnungen vor einem „Linksschwenk“, die hier und da schon wieder aufkommen, sind vor diesem Hintergrund schon fast selbstmörderisch. Die SPD wird nur überleben, wenn sie aufhört, den Begriff „Visionen“ als Schimpfwort zu begreifen. In der diffusen Mitte wird sie diese Visionen sicher nicht finden.

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