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Desinformation: Gefahr für die Demokratie

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Von: Felix Huesmann

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Die größere Gefahr sind Aktivistinnen und Aktivisten, die Verschwörungserzählungen verbreiten, und AfD-Abgeordnete, die die Bundesrepublik als Diktatur darstellen.
Die größere Gefahr sind Aktivistinnen und Aktivisten, die Verschwörungserzählungen verbreiten, und AfD-Abgeordnete, die die Bundesrepublik als Diktatur darstellen. © Noah Wedel / Imago Images

Die größte Bedrohung für unsere Demokratie geht nicht von ausländischen Hackerangriffen aus, gefährlicher sind Einheimische, die den demokratischen Diskurs hacken. Der Kommentar.

Kein EU-Land wird stärker von russischen Desinformationskampagnen angegriffen als Deutschland. Überraschend ist das nicht. Russlands Außenminister Lawrow geht mit AfD-Politikerinnen und -Politikern freundlicher um als mit der Bundesregierung.

Die größte Gefahr für unsere Demokratie geht jedoch nicht von ausländischen Geheimdiensten aus. Und auch nicht von den Kreml-Medien mit ihrer durchschaubaren Agenda. Nein, gefährlicher sind einheimische Akteurinnen und Akteure, die den demokratischen Diskurs hacken. Aktivistinnen und Aktivisten, die Verschwörungserzählungen verbreiten. AfD-Abgeordnete, die die Bundesrepublik als Diktatur darstellen und grundlos vor manipulierten Wahlen warnen.

Der US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 hat gezeigt, welche Rolle Hackerangriffe spielen können. Auf einmal waren die E-Mails der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton das alles bestimmende Thema. Um zu verhindern, dass so etwas auch hier geschieht, braucht es einen wirksamen Schutz vor digitalen Angriffen. Vor allem muss aber das demokratische Betriebssystem geschützt werden. Die Angreifer, die Demagogen und Desinformanten, sind häufiger in deutschen Parlamenten zu finden als in russischen Geheimdiensten.

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