+
Seehofer, Kickl und Salvini wollen nicht das gleiche.

Asylpolitik

Gefährliches Trio

  • schließen

Die Minister Seehofer, Salvini und Kickl müssen ihre Ziele relativeren, weshalb die „Achse der Willigen“ zur „Kooperation der Tätigen“ geschrumpft ist. Der Kommentar

Verantwortlich für die Asylpolitik sind in den drei Ländern Deutschland, Italien, Österreich Horst Seehofer, Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega und Herbert Kickl von der nicht minder fremdenfeindlichen FPÖ. „Lodenpakt“ nennt der frühere italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni das Triumvirat treffend. In der Rhetorik verbindet die drei Männer viel, in der Sache weit weniger.

Salvini will keine Bootsflüchtlinge mehr in Italien an Land lassen, Kickl träumt bereits laut von einer Abschaffung des europäischen Asylrechts. Seehofer wiederum will bestimmte Flüchtlinge an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückweisen lassen.

Die Differenzen wurden bei einem ersten Treffen der drei Innenminister in Innsbruck gut sichtbar, auch wenn sie ihre angeblich große Geschlossenheit inszenierten. Wirklich einig ist man sich nur, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt werden sollen. Gerade die Zurückweisung von Flüchtlingen aber liegt in weiter Ferne – da mag Seehofer noch so sehr beschwören, dass bis Anfang August eine Lösung gefunden sein soll. Die europäische Realität sieht anders aus. Kein Wunder also, dass die „Achse der Willigen“ bereits zur „Kooperation der Tätigen“ geschrumpft ist.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare