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Mit diesem Gemälde hat sich Banksy bei den Held:innen der Corona-Krise bedankt.
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Mit diesem Gemälde hat sich Banksy bei den Held:innen der Corona-Krise bedankt.

Gastbeitrag

Weiter solidarisch

  • VonRudolf Hickel
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Die Stärkung der individuellen Lebensverhältnisse durch Solidarität ist das Gebot für alle für das neue Corona-Jahr. Der Gastbeitrag.

Die bisher genutzte Methodik, am Jahresende zurückzublicken und vorauszuschauen, versagt in Zeiten der Pandemie. Noch nie waren die Menschen zusammen mit der Politik seit dem Zweiten Weltkrieg derart gefordert. Ein am Ende tödliches Virus zwang die Politik im Frühjahr hierzulande zum Shutdown mit dem Ziel, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu schützen. Da war der Absturz der zuvor einigermaßen florierenden Wirtschaft schlichtweg unvermeidbar.

Im Unterschied zu den bisherigen Wirtschaftskrisen, die wie die Finanzmarktkrise von 2008/2009 aus inneren Defekten profitwirtschaftlich getriebener Märkte entstanden sind, sah sich die Politik gezwungen, zur Eindämmung der Pandemie Ge- und Verbote durchzusetzen. Aus dem Ziel, die Infektionskurve abzuflachen, musste die dadurch erzeugte, unverschuldete Notlage der Firmen für den späteren Neustart überbrückt werden. Dazu hat ein Lernprozess etwa durch die Anpassung Hilfe für Soloselbstständige stattgefunden.

Die Finanzierung all dieser Ausgaben über die öffentliche Kreditaufnahme war und ist alternativlos. Sie ist möglich, weil die Anleger auf den Finanzmärkten keine Zinsen verlangen, sondern Geld drauflegen, um diesen „sicheren Hafen“ Staatsanleihen in einer instabilen Welt mit sinkenden Renditen zu nutzen.

In dieser Phase der Pandemiebekämpfung hat sich das parlamentarisch-demokratische System trotz der vielen Unsicherheiten besser bewährt als erwartet. Der Vorwurf durch einige Oppositionsparteien im Bundestag – insbesondere die FDP –, Bund und Länder handelten zu zögerlich und ohne Mittelfristplan, taugt so lange nicht, solange keine Alternativen präsentiert werden. Im Widerspruch zum blitzgefährlichen FDP-Liberalismus wird staatliches Handeln von der Mehrheit nicht als Ausbruch eines staatlichen Verordnungsterrorismus, sondern als vorsorgende Politik wahrgenommen.

Es klingt abgedroschen, bleibt aber wahr: Die Heldinnen und Helden der Pandemie sind die Frauen und Männer im Gesundheitssystem, die die Grenze der physischen und psychischen Belastbarkeit überschritten haben. Durch die Not erzeugt kapieren wir endlich den gesellschaftlichen Beitrag dieser öffentlich gewährleisteten, medizinisch-sozialen Dienstleistungen für das Funktionieren der Gesellschaft.

Es bedurfte erst dieser Krise, um die Diskussion der Bezahlung – im Unterschied zu manchen Vorstandsgehältern – endlich auf die gigantischen Leistungen für die ökonomische Wertschöpfung zu lenken. Anerkennung verdienen auch die Firmen mit ihren Beschäftigten, die trotz staatlicher Hilfen am Preis der Krise beteiligt sind, jedoch versuchen durchzuhalten. Familien, teils durch Homeoffice-Arbeit belastet, stehen ebenfalls an pointierter Stelle in der „Ruhmeshalle“.

Dabei wird die Aufgabe, die Pandemie beherrschbar zu machen, noch lange das Jahr bestimmen. Durch die Impfungen mit dem Ziel, die Herdenimmunität zu erreichen, sollte die Kraft ausreichen, die verbleibenden Monate durchzuhalten. Dazu ist die Aufklärung gegenüber dem Ich-Nutzenmaximierer getreu dem Feuerwehrgrundsatz „Einer für alle, alle für einen“ notwendig.

Dabei steht die Politik im neuen Jahr vor der Herausforderung, die „alten“ Aufgaben, auf die die Corona-Krise allerdings wie ein Beschleuniger gewirkt hat, unter neuem Blickwinkel in Angriff zu nehmen. Die Rede ist von der zugleich zu betreibenden ökologisch-sozialen Transformation. Zu Deutsch: Geld wird zur Stärkung der Wirtschaft mit dem Ziel ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit ausgegeben.

Die Corona-Krise mit schrecklichen Folgen für viele Menschen lehrt uns einiges. Wir brauchen ein öffentlich-finanziell verantwortetes Krankenhaussystems sowie einen handlungsfähigen, demokratisch abgesicherten Staat. Die Gesellschaft lernt, sie kann nicht auf der Basis dieses egomanen „Was ich mache, ist richtig“-Imperativs funktionieren.

Die größten Verlierer sind die Täter, die ihren Beitrag zur Überwindung der Pandemie teils auch noch aufgemotzt mit abstrusen Verschwörungsthesen verweigern. Wir müssen wieder das soziale Miteinander und das Aufeinander-Angewiesen-Sein, welches der Ego-Rausch vernebelt, lernen.

Es geht um den kategorischen Imperativ gegen die Pandemie: Wer sich nicht schützt, gefährdet die anderen, die jedoch am Ende durch die rückwirkende Infektionsgefahr die Ich-Arroganz zu Fall bringen.

Stärkung der individuellen Lebensverhältnisse durch Solidarität, das ist das Gebot auch für das neue Corona-Jahr. Das erinnert an den Zusammenhang von persönlicher Freiheit und Solidarität durch kollektiven Schutz mit dem Tarifvertragssystem für die Beschäftigten. Dieser stärkt die individuellen Lebensverhältnisse der sonst vom Investitionsmonopol Abhängigen.

Rudolf Hickel ist Forschungsleiter am Institut Arbeit und Wirtschaft der Universität Bremen.

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