1. Startseite
  2. Meinung
  3. Gastbeiträge

Friedrich Merz: Weichgespült und ratlos

Erstellt:

Von: Dorothée de Nève

Kommentare

Friedrich Merz hat sich die Macht in der CDU gesichert. Eine Strategie für den Aufbruch ist das allerdings nicht. Ein Gastbeitrag von Dorothée de Nève.

Berlin – Friedrich Merz greift nach der Macht. Nach dem Rückzug von Ralph Brinkhaus vom Unions-Fraktionsvorsitz ist der Weg frei. Die Union wird Geschlossenheit demonstrieren und damit dem neuen CDU-Parteivorsitzenden den Weg ebnen. Ist nun die lange Phase interner Querelen in der CDU endlich Geschichte? Der Schein trügt, denn die Konflikte in der Partei sitzen wesentlich tiefer.

Friedrich Merz hatte nach seinem Rücktritt als stellvertretenden Fraktionsvorsitzender (2004) den Rückhalt in der Fraktion und auch im Parteivorstand der CDU verloren. Wer mit verletzter Eitelkeit oder Gehässigkeiten auf den parteiinternen Wettbewerb reagiert, gilt als illoyal und meist ungeeignet, künftig je wieder Führungsverantwortung zu übernehmen. Die Führungselite der CDU hat ein Gedächtnis wie ein Elefant. Bei seiner für viele unerwarteten Rückkehr an die politische Macht musste Friedrich Merz deshalb über drei Banden spielen.

Friedrich Merz: Mediale Präsenz ist wichtig

Eine Bande, die Friedrich Merz gekonnt nutzte, ist seine mediale Präsenz. Schon in der Zeit, als er noch Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag war, glänzte er mit seinen rhetorischen Fähigkeiten als scharfzüngiger Oppositionsführer. In Talkshows, Interviews und in sozialen Medien nutzte er gezielt die bewährten Themen der Geschlechterpolitik und -sprache, um konservative Marker zu setzen. Im Bundestagswahlkampf 2021 versuchte er unter anderem mediale Aufmerksamkeit zu erringen, indem er die Falschinformation verbreitete, die Grünen planten ein Einwanderungsministerium, um möglichst viele Einwanderer nach Deutschland einzuladen. Seine Lust an der Provokation und der Zuspitzung, auch in persönlichen Konflikten, bescherte ihm viel mediale Aufmerksamkeit. Dies ist wiederum eine Voraussetzung dafür, um im eng getakteten demoskopischen Wettlauf wahrgenommen zu werden. Merz’ mediale Präsenz führte in der Öffentlichkeit zu begeisterter Bewunderung einerseits und zu befremdeter Abneigung andererseits.

Friedrich Merz (CDU)
Friedrich Merz’ Rede beim CDU-Parteitag ist Ausdruck seiner Ratlosigkeit. (Symbolbild) © Michael Kappeler/dpa

Das zweite Bandenspiel funktionierte über die CSU, die zugleich als Bündnispartnerin und Gegenspielerin agiert. Als Vetospieler in den eigenen Reihen hat CSU-Chef Markus Söder keinen Hehl daraus gemacht, auf wessen Seite er steht.

Am dritten und zugleich zweifellos stärksten Spielzug über Bande waren die Mitglieder der CDU beteiligt. Innerhalb der CDU gibt es – wie bei allen etablierten Parteien – sehr unterschiedliche Präferenzen und strategische Orientierungen. In dieser Gemengelage sind die Mitglieder die konservativen Bewahrer der Partei, die kaum Interesse an Veränderungen und Reformen haben. Mit ihrer Hilfe konnte Friedrich Merz im dritten Anlauf den Parteivorsitz mit einem Traumergebnis gewinnen.

Friedrich Merz: Die Fraktion tickt anders als die Mitglieder

In einer Analyse zur Bundestagswahl 2021 sagte Sigrid Roßteutscher, Soziologin an der Universität Frankfurt, im Oktober 2021, sie traue der CDU vieles zu, auch viele Fehler. Die Wahl von Friedrich Merz als Parteivorsitzender und sein Anspruch auf den Fraktionsvorsitz sind vermutlich solche Fehler. Friedrich Merz wird als Oppositionsführer im Bundestag zwar wieder in seine alte angriffslustige und provokative Form zurückfinden. Doch die Wahlen werden an der Urne entschieden. Die bittere Erkenntnis ist, dass die CDU zuletzt etwa 2,6 Millionen Stimmen an Parteien der Ampel-Regierung verloren hat. Rechts der Mitte sind keine Mehrheiten zu gewinnen, auch wenn es der CDU gelingen sollte, ein paar Abtrünnige von der AfD zurückzugewinnen.

Die Fraktion tickt anders als die Mitglieder, auch wenn sie es sich auf Dauer nicht leisten kann, gegen die eigenen Mitglieder Politik zu machen. Der Rückzug von Ralph Brinkhaus ist die logische Konsequenz in diesem Kräftespiel. In der parlamentarischen Arbeit sind die Abgeordneten allerdings auf der Suche nach strategischen Bündnissen und orientieren sich an den Wählern. Die Spannungen sind insofern offenkundig. Die Interessen einer schrumpfenden und zugleich überalterten Mitgliederschaft, die weiterhin über die Geschicke der Partei bestimmt, sind mit jenen der Wähler, die fortschrittlichere und liberale Einstellungen vertreten und sich auf dem Markt der Angebote volatil verhalten, nur bedingt kompatibel.

Die Autorin

Dorothée de Nève ist Politologin an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Merz hat sich mit der Neuaufstellung des Parteivorstandes und dem Anspruch auf den Fraktionsvorsitz die parteiinterne Macht gesichert. Doch damit sind die Probleme keineswegs gelöst. Friedrich Merz ist sich dieser Tatsache wohl bewusst. Mit seinem kantigen Konservatismus hat er sich in Abgrenzung zur Ära Angela Merkel profiliert. Dies ist jedoch keine geeignete Strategie für die Modernisierung und Verjüngung der Partei beziehungsweise einen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Aufbruch. Merz’ Rede beim CDU-Parteitag war deshalb erstaunlich demütig und – sicherlich auch zur Enttäuschung etlicher Mitglieder – weichgespült. Sie ist zugleich jedoch auch bereits Ausdruck seiner Ratlosigkeit. (Dorothée de Nève)

Auch interessant

Kommentare