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Für eine Steuerpause

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Von: Christoph Höland

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Keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse? Ja, bitte!
Keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse? Ja, bitte! © Wolfgang Kumm/dpa

Es spricht viel für und wenig gegen die baldige Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse. Ein Kommentar.

Die Chancen für eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse stehen schlecht: In der Regierung mauert die FDP, unter Wirtschaftsverbänden gibt es kaum Zuspruch. Dabei ist die Mehrwertsteuerschraube eine, an der es sich zu drehen lohnt.

Klar, kein Finanzminister verzichtet gern auf die Milliarden aus dieser Quelle. Doch gerade bei Obst und Gemüse sind die Einnahmen schlussendlich überschaubar. Die bisherigen Inflations-Entlastungspakete der Bundesregierung waren wesentlich teurer, die Aufrüstungspläne werden es auch. Am Geld sollte die Mehrwertsteuersenkung deshalb nicht scheitern, ebensowenig wie an der Verteilungsgerechtigkeit: Seit Jahren zeigen Studien, dass die Mehrwertsteuer Geringverdienende im Verhältnis zum Einkommen stärker belastet.

Deshalb spricht viel für und wenig gegen die baldige Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse. Klima und Umwelt würde das womöglich kaum helfen – aber angesichts der gegenwärtigen Inflation ist das zweitrangig. Wichtiger ist, dass Preise endlich spürbar sinken.

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