Kolumne

Wo Führung fehlt

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Eine Parteispitze braucht Integrationskraft nach innen und Ausstrahlung nach außen. Die SPD hat sich beides mit dem Wahlverfahren selbst erschwert. Die Kolumne.

Es ist gut gemeint. Das Verfahren, mit dem die SPD seit Monaten die neue Parteispitze auswählt, soll Teil der Lösung sein. In Wahrheit ist es Teil des Problems, das wird immer deutlicher. Worin das Problem besteht? Eine Partei vertraut sich selbst nicht mehr und sie nimmt ihre inneren Spiele wichtiger als die Welt draußen. Siehe all die Intrigen und Illoyalitäten, mit denen die bisherige Parteichefin von der Klippe gestoßen worden ist.

Das Verfahren, das die verzagten Hinterbliebenen installierten, erweist sich als mutlos, selbstquälerisch und unwürdig. Das beginnt damit, das Amt anzubieten als Ramschware: Wer will, soll ruhig antreten. Dann die faktische Festlegung auf Duette, genannt Teams: Man kann für Doppelspitzen sein, aber dann müssen beide für sich und aus eigener Stärke gewählt werden.

Jetzt lief es nach dem Motto Kandidat sucht Frau. Politisch wird zwischen zwei Männern entschieden. Frauen als Beigabe: peinlich. Auch für diejenigen, die sich dafür hergeben. Ihr Sympathiepotenzial: überschaubar. Eigene Autorität, falls mitgewählt: eher nicht zu erwarten.

In der ersten Runde ein halbes Dutzend Drittreihige mit handgestrickten Rezeptideen nebeneinander kandidieren zu lassen, musste bei 50 Prozent Wahlbeteiligung dazu führen, dass die beiden Bestplatzierten je nur zehn Prozent aller Mitglieder hinter sich hatten. Das Unwohlsein darüber – und dass es im Personalangebot an Menschenfischern wahrlich mangelt – ist mit Händen zu greifen, so sehr die Profikommunikatoren auch versuchen, das jetzt vor der Endausscheidung umzudeuten.

Nun besteht eine Parteiführung nie nur aus der Nummer 1. Sie sollte klug, ausgleichend, kompetent gemischt sein. Dies vorzubereiten scheidet gleichfalls aus, weil erst eine Woche vor dem Dezember-Parteitag feststeht, wer die 1 sein wird. Deshalb lebt das Intrigen- und Interessenspiel wieder auf. Wo Führung fehlt, fehlt Führung. In einer Situation, in der die CDU gerade die ersten Runden in jener Abwärtsspirale aus Selbstmisstrauen und Innenfixiertheit dreht, in der die SPD sich schon so lange bewegt.

Inhalte mal beiseite: Einzig der Finanzminister bringt unter den Aspiranten das mit, was man unter der nötigen Erfahrungsbasis für einen Bundes-Parteichef versteht. Ob ihm das hilft oder schadet und was ihm sonst so fehlt, ist eine Gefühlsfrage. Jetzt geht es um Ja oder Nein zu Olaf Scholz. Falls deshalb viele – so tickt die SPD gerne und von links wird’s so inszeniert – nur die Frustalternative zwischen Weiter-so und Neuanfang sehen, spaltet das neu.

Viele Frisch-Enttäuschte dann im sozialdemokratischen 15-Prozent-Turm, die zur Glaubensfrage stilisierte große Koalition in der Dauerschwebe: herzlichen Glückwunsch, großartiges Verfahren. Rein gar nichts wird gewonnen sein mit einer Spitze, an der viele wieder von Beginn an zweifeln. So gesehen werden nun die gewohnten Händel zwischen Flügeln und Regionen über die Spitze hinter der Spitze fast schon wieder zum Rettungsanker.

Eine gute Parteiführung braucht Integrationskraft nach innen und Ausstrahlung nach außen. Die SPD hat sich beides selbst erschwert. Dabei ist das politische Vakuum, in dem eine selbstbewusste Partei mit einer stimmigen gesellschaftlichen Botschaft erfolgreich sein könnte, riesig. Man kann ihnen bei so viel Selbstverzwergung nur ein produktiveres Jahr 2020 wünschen. Eines, in dem sie sich wieder mit dem Land beschäftigen, das nicht mehr lange auf sie warten wird.

Richard Meng ist freier Autor und Kuratoriumsvorsitzender der Karl-Gerold-Stiftung.

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