„Fridays for Future“-Bewegung am Jungfernstieg.
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„Fridays for Future“-Bewegung am Jungfernstieg.

Fridays for Future

Fridays For Future: Ein offener Brief an Saskia Esken 

  • vonHelena Marschall
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  • Hanno Merschmeyer
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Hier schreiben alle zwei Wochen Aktivistinnen und Aktivisten der Fridays-for-Future-Bewegung.

Liebe Frau Esken,

wir bekommen in den letzten Tagen immer wieder Werbung von der SPD auf Instagram angezeigt. In dieser präsentiert sich die SPD als Sieger gegen die Autolobby und als Vorreiter für Klimaschutz. Es ist lobenswert, dass Sie sich mithilfe zivilgesellschaftlichen Rückhalts gegen die Autolobby stellen konnten und eine Abwrackprämie verhindert haben. Doch allein das Nicht-Umsetzen einer irrsinnigen Idee kann nicht die Messlatte eines 130 Milliarden Konjunkturpakets sein.

Und da kommen wir zum eigentlichen Problem. Denn es sind ja auch noch andere Maßnahmen vereinbart worden, beispielsweise Wasserstoffherstellung, der ÖPNV und die Deutsche Bahn sollen gefördert werden. Und die EEG-Umlage wird verringert.

Nun ist es aber so, dass sich Klimaziele nur einhalten und Klima-Katastrophen nur verhindern lassen durch gezieltes Reduzieren von Emissionen. Dies versuchen sie noch nicht einmal. Niemand in der Regierung kann überhaupt nachvollziehen, ob das Konjunkturpaket die Emissionen steigen oder sinken lässt.

Letztendlich strebt ihr Konjunkturpaket krampfhaft an, einen unhaltbaren Status quo zu erhalten, während Sie behaupten Klimaschutz voranzubringen. Die Lufthansa bekommt mehr Gelder als der ÖPNV und Schienenausbau zusammen, Verbrenner-Motoren werden durch die Mehrwertsteuersenkung gefördert und Ausgleichsmechanismen wie die CO2-gestaffelte KfZ-Steuer bleiben zahnlos und unambitioniert.

Wir brauchen große Lösungen um mit einer Wirtschafts- und der Klimakrise zugleich umgehen zu können. Grüne Sektoren zu fördern ist nicht nur fair gegenüber zukünftigen Generationen, sondern laut Studien der Oxford-University fördern sie auch schneller die Konjunktur. Dabei gilt es nicht nur eine noch ausbleibende Wasserstoffstrategie zu fördern, sondern auch den nötigen Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, damit der entsprechende Wasserstoff klimafreundlich ist. Dabei gilt es in CO2-arme Sektoren (wie Pflege und Bildung) zu investieren und aufzuhören, fossile Energien mit weiteren Milliarden von Euro zu subventionieren.

Die Abgrenzung zur Autolobby bei diesem Konjunkturpaket kann eben nur als Anfang begriffen werden, als erster halber Schritt von vielen um die Klimakrise aufzuhalten. Es ist ihre Aufgabe dafür zu sorgen, dass wir über Visionen sprechen und über gute Ideen, anstatt nur gegen Abwrackprämien anzukämpfen.

Ihre Helena Marschall und Hanno Merschmeyer

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