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Im Zentrum der Aufmerksamkeit: Hans-Georg Maaßen.

"Revolution Chemnitz"

Festnahmen von Chemnitz widerlegen Maaßen

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Es ist gut, dass die Bundesanwaltschaft den harten Kurs gegen Rechtsextreme fortsetzt. Erschreckend ist allerdings, wie sehr sich die rechte Szene weiter radikalisiert. Ein Kommentar.

Die Festnahme der mutmaßlichen rechtsextremen Terroristen von der Gruppe „Revolution Chemnitz“ ist so beruhigend wie sie alarmierend ist. Stimmen die Vorwürfe, dann ist es positiv, dass die Beschuldigten festgesetzt werden, bevor sie Ausländer und politisch Andersdenkende angreifen konnten, wie sie das geplant haben sollen. Es ist auch gut, dass die Bundesanwaltschaft den harten Kurs gegen Rechtsextreme fortsetzt, wie dies Peter Frank kurz nach seinem Amtsantritt als Chef der Bundesanwaltschaft 2016 angekündigte. Damit ziehen die zuständigen Behörden die Lehren aus den Fehlern bei der Verfolgung der NSU-Taten und sind eben nicht mehr auf dem rechten Auge blind.

Erschreckend ist allerdings, wie sehr sich die rechte Szene weiter radikalisiert. Denn wahrscheinlich ist, dass die Festgenommenen auch an den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz Ende August beteiligt waren und nun den für sie nächsten Schritt zu gehen bereit waren,

Die Festnahmen widerlegen zudem erneut, wie falsch die verharmlosenden Äußerungen von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen zu den Übergriffen und Straftaten durch Rechtsextreme in Chemnitz waren. Gut nur, dass die Bundesanwaltschaft dem Vorbild Maaßens nicht gefolgt ist. 

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