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Finanzminister Olaf Scholz.

Leitartikel

Fehler Scholz

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Der SPD-Vize und Finanzminister hat sich ohne Not für kanzlertauglich erklärt. Damit hat er nicht nur sich selbst geschadet, sondern auch seiner Partei.

Auch am Tag danach herrschte in der SPD noch Fassungslosigkeit: Was um alles in der Welt hat ihn da nur geritten? Da dümpelt Deutschlands älteste Partei in der Wählergunst bei historisch erbarmungswürdigen 15 Prozent, und der amtierende Vizekanzler, Finanzminister und stellvertretende Parteichef bricht ohne jede Not eine Diskussion über seine eigene mögliche Kanzlerkandidatur im Jahr 2021 vom Zaun. Wenn die SPD in ihrer verfahrenen Situation etwas nicht gebrauchen kann, dann eine weitere Nabelschau alternder Genossen, die darüber nachdenken, was sie eigentlich noch alles können könnten, wenn sie denn dürfen dürften.

Kritiker vom rechten und linken Rand der Gesellschaft reiben sich vergnügt die Hände. Schon ohne die Scholz-Einlassung hatten sie das Bild einer Partei gezeichnet, die den Kontakt zur Realität verloren habe und deren Führungspersonen es nur um die eigenen Karrieren gehe. Die missglückte Scholz-Äußerung lässt es nun so aussehen, als ob diese Kritiker auch noch Recht hätten – was sie nicht haben.

Die Ausrede, dass Scholz auf die Interview-Frage, ob er sich das Amt zutraue, schlecht mit „Nein“ hätte antworten können, zieht nicht. Zwischen „Nein“ und „Ja“ gibt es abertausende Schattierungen, und dann bleibt Politikern auch noch die Möglichkeit, gar nicht zu antworten. 

Es ist nicht so, als ob Politikprofi Scholz das nicht wüsste oder nicht schon oft genug von dieser Option Gebrauch gemacht hätte. Unter Berliner Journalisten ist es berüchtigt, das hohe Lachen, mit dem der Minister die ihm nicht genehme Frage zur Seite zu wischen pflegt. Nein, es gibt keinen Zweifel: Scholz wollte diese Botschaft setzen, er wollte sie jetzt setzen, und er wollte sie so setzen, wie er es getan hat.

Was für ein Fehler. Zumal es nicht das erste Mal ist, dass Scholz mit einer Äußerung in der „Bild am Sonntag“ für Stirnrunzeln sorgt. Erst im Sommer hatte der Vizekanzler in dem Boulevard-Blatt angekündigt, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil halten zu wollen. Auf das angekündigte Finanzierungskonzept warten die Rentenexperten bis heute.

Das Echo aus der SPD auf den jüngsten Vorstoß aus dem Hause Scholz ist verheerend. Vor allem der Zeitpunkt stößt den Genossen sauer auf, ist die Partei doch gerade sichtlich bemüht, inhaltliches Profil zurückzugewinnen. Sowohl die im Spektrum der SPD konservativen Abgeordneten des Seeheimer Kreises als auch die wichtigen Landesgruppen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben dazu bemerkenswerte Papiere vorgelegt, die an inhaltlicher Eindeutigkeit in der Arbeitsmarkt-, Außen- und Europapolitik keine Wünsche offen lassen. Über jeden einzelnen Punkt lässt sich trefflich streiten, einen Vorwurf allerdings kann man dieser SPD nicht mehr machen: dass sie inhaltlich beliebig wäre.

Es ist wenig verwunderlich, dass sich kein ernstzunehmender Sozialdemokrat findet, der die Ambitionen des Hanseaten öffentlich begründen oder gar begrüßen wollte. Im Gegenteil: Die mächtigen Landesverbände hüllen sich in Schweigen oder melden sich – wie Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – mit deutlich wahrnehmbarer Kritik zu Wort.

Für Scholz sind diese Reaktionen dramatisch. Denn trotz der Krise der nordrhein-westfälischen Genossen gilt: Ohne Düsseldorf geht in der SPD immer noch wenig, ohne Hannover und Düsseldorf geht so gut wie nichts. Sollte Scholz geglaubt haben, seine Kandidatur wäre ein Selbstläufer, sieht er sich spätestens jetzt eines Besseren belehrt.

Warum das alles? Man wird den Verdacht nicht los, dass da einer im Finanzministerium sitzt, emsig an seinem Lebenstraum von der Kanzlerschaft strickt und dabei gar nicht bemerkt, dass weder die Wähler einen Kanzler von der SPD wollen noch die SPD einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Diese Fehleinschätzung ist umso tragischer, als Olaf Scholz gemessen an Regierungserfahrung und Intellekt durchaus kanzlertauglich wäre. 

Es reicht aber nicht aus, das wichtigste Amt des Staates nur bekleiden zu können. Man muss auch in der Lage sein, es zu erobern. Dazu braucht es Eigenschaften, die Scholz genauso fehlen wie dem Möchtegern-CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz: eine realistische Selbsteinschätzung und eine gehörige Portion Demut.

Scholz wird deshalb nicht Bundeskanzler werden. Nach Lage der Dinge wird er noch nicht einmal Kanzlerkandidat. Es wird Zeit, dass ihm das einer sagt.

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