+
Mit der eigenen Familie an der Seite kann es am besten gelingen, sich in Deutschland in das Leben hier einzufinden.

Flüchtlinge

Falsches Problem gelöst

  • schließen

Union und SPD mögen mit der Einigung beim Familiennachzug ihre Ziele für eine künftige Regierung erreichen, den Flüchtlingen helfen sie nicht. Ein Kommentar.

Lösen Union und SPD mit der Einigung beim Streit über den Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge Probleme? Ja, es sind aber leider nur die eigenen. SPD-Chef Martin Schulz hat den Parteimitgliedern Verbesserungen zum Sondierungspapier und ganz konkret eine Härtefallregelung zum Familiennachzug für Flüchtlinge versprochen. Jetzt kann er sagen: „Wir haben geliefert.“

Kanzlerin Angela Merkel wird es recht sein. Sie braucht die SPD für die große Koalition. Und was ist mit der CSU? Sie hat ein so minimales Zugeständnis gemacht, dass es faktisch bedeutungslos ist. Es bleibt im Wesentlichen bei der Vereinbarung aus den Sondierungsgesprächen: Für die große Gruppe von subsidiär geschützten Flüchtlingen wird nur Familiennachzug von 1000 Menschen im Monat ermöglicht. Von der Härtefallregelung, die jetzt auch Teil der neuen Regelung sein soll, haben in der Vergangenheit nur sehr wenige profitieren können. Die künftige Koalition hilft also vor allem sich selbst – und weniger den Flüchtlingen und deren Familien.

Das ist ein Problem für die gesamte Gesellschaft: Mit der eigenen Familie an der Seite kann es am besten gelingen, sich in Deutschland in das Leben hier einzufinden. Diese Chance wird vertan. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare