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Eine strategische russische Atomrakete vom Typ Topol-M.

Atomwaffen

Falsche Zurückhaltung

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Die Bundesregierung nimmt nicht an UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot teil.

Der Papst hat recht, wenn er sagt, eine Welt ohne Atomwaffen sei möglich. Er hat vor allem recht, wenn er sagt: „Der Frieden und die Stabilität auf der Welt können nicht auf dem trügerischen Gefühl der Sicherheit basieren, auf der Bedrohung durch gegenseitige Zerstörung oder totale Vernichtung.“

Die Bundesregierung hingegen nimmt an den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot nicht teil, weil die fünf Atommächte auch nicht teilnehmen und es deswegen fast ausgeschlossen ist, dass die Waffen geächtet werden. Realpolitisch gesehen ist das konsequent. Richtig ist es noch lange nicht. Seit es Atomwaffen gibt, gibt es auch die Forderung, sie wieder abzuschaffen. Geschehen ist das bislang nicht, aber das rechtfertigt nicht, dass sich die Bundesregierung nonchalant dem Versuch entzieht, Nuklearwaffen für illegal zu erklären.

Symbolpolitik gehört zur Außenpolitik. Wenn die Bundesregierung die willkürliche Verhaftung von Demonstranten in Russland kritisiert, erwarten die Inhaftierten nicht, deswegen besser behandelt zu werden. Dennoch sind solche Aussagen wichtig. Es mag sein, dass die deutsche Teilnahme an den Verhandlungen nichts bewirkt hätte. Geschadet hätte sie auch nicht. Kurzfristig lassen sich Atomwaffen nicht beseitigen. Wer das Ziel erreichen will, muss einen Schritt tun und sollte nicht auf der Stelle treten.

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