Nato

Der falsche Weg

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Die Verantwortlichen in den EU-Hauptstädten sollten sich für den Erhalt des Abrüstungsvertrags INF stark machen, statt zu schweigen. Ein Kommentar.

Stell Dir vor, Europa droht eine atomare Nachrüstung – und keinen interessiert es. Jedenfalls war von den Verantwortlichen in den Hauptstädten erstaunlicherweise nichts zu hören, nachdem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor diesem Szenario warnte, falls Russland im Streit über den INF-Vertrag nicht einlenkt und, wie von den USA ultimativ gefordert, bis Mitte Februar die Zerstörung der Marschflugkörper vom Typ SSC-8 zusagt.

Kündigt die Trump-Administration den Abrüstungsvertrag, haben europäische Staaten ein Sicherheitsproblem. Denn Europäerinnen und Europäer werden sich von den russischen Marschflugkörpern bedroht fühlen.

Um das zu verhindern, könnten vor allem die EU-Staaten in der Nato anregen, mit der Putin-Regierung über Abrüstungsschritte zu sprechen statt mit Auf- oder Nachrüstung zu drohen. Sie würden auf diesem Wege herausbekommen, ob sich hinter dem INF-Streit womöglich ein anderes Problem verbirgt. Schließlich verdichten sich die Anzeichen, wonach die USA und Russland im machtpolitischen Wettstreit mit China auf den alten Kontinent und die nicht ganz so alten Rüstungskontrollverträge keine Rücksicht mehr nehmen wollen. Die Verantwortlichen in den EU-Hauptstädten müssten also reden, nicht schweigen.

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