Libyen

Europas Chance

  • schließen

Mit der Berliner Libyen-Konferenz hat ein Prozess begonnen, den die EU-Staaten unbedingt gestalten sollten - auch, wenn der Ausgang ungewiss ist. Der Kommentar.

Nun soll alles anders werden. Die verfeindeten Lager in Libyen sollen die Waffenruhe zum Waffenstillstand ausbauen. Sie sollen keine Waffen aus dem Ausland mehr bekommen. Bricht fast neun Jahre nach dem Sturz von Diktator Gaddafi der Frieden aus? So weit ist es noch nicht. Die Berliner Libyen-Konferenz ist der Beginn eines Prozesses, dessen Ende ungewiss ist.

Vieles ist unklar. Warum sollte der libysche General Haftar jetzt Ruhe geben? Er kontrolliert bereits einen Großteil des Landes. Warum sollte Russland im UN-Sicherheitsrat einer Überwachung eines Waffenstillstands durch die UN zustimmen? Präsident Putin hat schon mehrfach bewiesen, dass ihm die Durchsetzung eigener Interessen wichtiger ist als gemeinschaftliches Vorgehen.

Europa hat dennoch eine Chance. Zunächst geht es nicht darum, Soldaten nach Libyen zu schicken. Die EU täte besser daran, ihre Marine-Mission „Sophia“ wieder aufleben zu lassen, um Schiffbrüchige im Mittelmeer zu retten. In der Konsequenz heißt das aber: Die Flüchtlinge müssen nach ihrer Rettung durch EU-Schiffe auch in der EU aufgenommen werden. Das dürfte das größte Problem werden. Den Weg zum Frieden am Konferenztisch zu skizzieren ist eben einfacher, als Flüchtlinge ins eigene Land zu lassen. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare