Libyen-Diplomatie

Europa will vermitteln, ist aber selbst zerstritten

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Merkel in Moskau, EU-Ratspräsident Michael in der Türkei und Ägypten: Die Europäer bemühen sich um Frieden im Bürgerkriegsland. Wo ist die Glaubwürdigkeit? Der Kommentar.

Das Wochenende steht im Zeichen europäischer Reisediplomatie. Um eine Eskalation in Libyen zu verhindern, treffen Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas den russischen Präsidenten Putin in Moskau. Zugleich eilt EU-Ratspräsident Michel in die Türkei und nach Ägypten, um deren Spitzen für den Schlichtungsversuch der Europäer zu gewinnen. Der libysche Bürgerkrieg wächst sich zum Stellvertreterkrieg rivalisierender Regionalmächte aus. Auf diese müssen die Europäer einwirken, damit aus Libyen kein zweites Syrien wird. Sie dürfen nicht schon wieder scheitern.

Wollen Merkel, Maas und Michel erfolgreich sein, müssen sie wirtschaftlichen und politischen Druck ausüben. Gegenüber Drittstaaten, aber auch gegenüber EU-Partnern. Auch europäische Staaten sind in Libyen in gegnerischen Lagern. Die meisten halten zur anerkannten Regierung in Tripolis. Aber in Frankreich hat der Rebellenführer Haftar einen mächtigen Fürsprecher.

Solange sich die Europäer in der Libyen-Frage nicht einig sind, fehlen ihnen Glaubwürdigkeit und Autorität, um andere zu überzeugen.

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