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Trotz vieler Proteste: Ceta wird wohl doch kommen.
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Trotz vieler Proteste: Ceta wird wohl doch kommen.

Ceta-Hickhack

Wer hat Europa blamiert?

  • Stephan Hebel
    VonStephan Hebel
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Ceta kommt nun wohl doch. Aber genau darin liegt die Blamage, nicht im vorübergehenden Widerstand der Wallonie. Ein Kommentar.

Noch am Donnerstag, kurz vor der innerbelgischen Einigung über das Freihandelsabkommen Ceta, titelte „Zeit online“: „Eine Provinz blamiert Europa“. Der Vorwurf gegen die Wallonen entspricht zwar der medialen Mehrheitsmeinung, aber man kann es auch ganz anders sehen: Wenn jemand Europa blamiert hat, dann war das die EU. Und deshalb ist es zu bedauern, dass die kleine belgische Provinz den Vertrag nun wohl doch nicht scheitern lässt.

Das Versagen der EU liegt im Verfahren wie im Ergebnis. Das Verfahren bestand darin, erst um alles ein Geheimnis zu machen und ein Mitspracherecht der Einzelstaaten zu verneinen, um dann, viel zu spät, die praktisch fertigen Texte zu veröffentlichen und die Staaten doch mitreden zu lassen (vor allem, damit Sigmar Gabriel seine SPD beruhigen kann).

Und das Ergebnis? Ist und bleibt eine Fehlkonstruktion: Die Interessen der Unternehmen stehen auch jetzt noch über dem Gemeinwohl, da haben die vielen Kritiker recht.

Wer Europa retten wollte, hätte den Weg zu einem transparenten, demokratisch fundierten Freihandel neu gehen müssen, gemeinsam mit Staaten und Regionen. Das haben alle Beteiligten verweigert, und deshalb: Die Blamage hat die EU ganz alleine geschafft – und zwar gerade dann, wenn Ceta doch noch in Kraft treten sollte.

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