Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt im Bundestag.

Generaldebatte

Es gibt Alternativen

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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In der Generaldebatte im Bundestag werden zwischen den Fraktionen demokratische Unterschiede deutlich, die vielen nicht mehr für möglich gehalten haben.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich in der Generaldebatte des Parlaments an allen Fraktionen vorbei an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. Sie nahm sie im Schatten der Corona-Pandemie regelrecht ins Gebet. Damit traten die Unterschiede zwischen der Kanzlerin und den Fraktionsvorsitzenden stärker hervor.

Der Linke Dietmar Bartsch verwies auf die fehlende Gerechtigkeit bei Löhnen oder Renten. Der Grüne Anton Hofreiter hob hervor, dass die Klimakrise – verglichen mit der Corona-Krise – die größere Herausforderung sei. Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner betonte, dass die Freiheit der Bürger gewahrt bleiben müsse. Der Auftritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich war der Kontrapunkt zu Merkel, weil die parteipolitische Motivation überwog.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zeichnete derweil das Zerrbild eines Landes, in dem viele Menschen gerne leben würden, aber zu ihrem eigenen Bedauern nicht leben können. Das war das Gegenteil von Patriotismus.

Vieles an diesen Generaldebatten ist Ritual. Das gilt nicht zuletzt für die Rede der Regierungschefin, deren Inhalte oft bekannt sind. Die Debatten machen aber auch deutlich, dass es klar konturierte demokratische Alternativen gibt in Deutschland.

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