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Mehrere Tausend Menschen demonstrieren in Dresden unter dem Motto "Herz statt Hetze" gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit.

Gastbeitrag

Ermutigende Signale des Widerstands

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Immer mehr Leute engagieren sich gegen rechts. Sie informieren sich etwa über Rassismus - und demonstrieren dagegen.

In vielen europäischen Staaten gibt es seit mehreren Jahren rechtspopulistische und -extreme Bewegungen, sind Parteien des organisierten Rechtspopulismus mit starken Oppositionsfraktionen in nationalen Parlamenten und auch an Regierungen beteiligt oder mehrheitsfähig. Das gilt unter anderem für Polen, Ungarn und Tschechien, Österreich und Italien. Gleichzeitig haben empirische Studien wiederholt ein Ausmaß menschenfeindlicher – und hier vor allem rassistischer, antisemitischer und islamophober – Einstellungen gemessen, die über die Wahlergebnisse hinausgehen und bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen.

Diese Veränderungen der politischen Kultur und ein aggressiver Rechtspopulismus haben unterschiedliche nationale Ursachen und zugleich ideologische Gemeinsamkeiten, und sie haben mit der sogenannten Alternative für Deutschland seit 2013 auch die Bundesrepublik erreicht. Die AfD ist im Bundestag, in allen – davon ist nach der Hessenwahl auszugehen – Landtagen und vielen kommunalen Parlamenten vertreten.

Proteste gegen rassistisch motivierte Straf- und Gewalttaten

Sie hat die Parteienlandschaft in fünf Jahren verändert und agiert in Parlamenten mit ihren Themen und Forderungen, ihrer Sprache und Aggressivität – bisher – aus dem Oppositionsbewusstsein. Es scheint, dass es der AfD und ihrem vernetzten rechten Umfeld gelingt, ein stabiles Gesinnungs- und Protestwählerpotenzial zu binden, sich dauerhaft in den Parlamenten, im öffentlichen Diskurs und den sozialen Medien zu etablieren; und damit die politische Kultur mit ihren Themen, ihrer Sprache und ihren Forderungen nach rechts zu verschieben.

Gegen diese Entwicklung und vor allem gegen rassistisch motivierte Straf- und Gewalttaten wird in vielen Städten wiederholt protestiert. Zugleich war in großen Teilen der Bevölkerung auch Desinteresse, Hilflosigkeit und Resignation zu vernehmen; weil man sich vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte nicht vorstellen konnte und wollte, dass demokratie- und menschenfeindliches, völkisches und rassistisches Gedankengut sich in diesem Ausmaß organisieren kann und gewählt wird. Man hatte lange den Eindruck, dass in weiten Teilen der Gesellschaft eher eine passive Zuschauerrolle des politischen Geschehens vorherrscht.

Dies scheint sich zunehmend zu ändern. Seit einiger Zeit geht ein mobilisierender Schub durch die Republik. Bürgerinnen und Bürger setzen sich mit dem rechten Populismus und Rassismus, mit Verrohung und Spaltung, Hass und Gewalt, den Gefährdungen der rechtsstaatlich verfassten und menschenrechtsbasierten Demokratie auseinander. Es zeigt sich eine neue Sensibilität und Engagementbereitschaft, für die es zahlreiche Indizien gibt.

Da ist zunächst eine Vielzahl von Demonstrationen und Kundgebungen, von Konzerten und Kulturveranstaltungen in großen wie in kleineren Städten, an denen unerwartet vielen Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Es gibt breite politische und gesellschaftliche Bündnisse, die sowohl gegen rechts demonstrieren als auch ihre liberale und plurale Demokratie als Bürgerfeste feiern.

Dann zeigt die Vielzahl von gut besuchten Vortragsveranstaltungen und Seminaren von Parteien, Verbänden, Kirchen, Initiativen und Ausländerbeiräten das große Interesse, über die Gefährdungen der Republik zu diskutieren. Eine konzentrierte Zuhörerschaft nimmt an einer ernsthaften und zugleich emotional aufgewühlten Diskussion teil - manchmal auch mit AfD-Mitgliedern und -Sympathisanten. Damit klug und differenziert umzugehen, den Diskurs anzunehmen und zugleich Grenzen zu markieren, ist eine Herausforderung für Veranstalter und Teilnehmer.

Ich habe in vielen gut besuchten Veranstaltungen von Jugendverbänden und Schulen, von Kirchengemeinden, Wohlfahrtsverbänden, Bildungsträgern und Ausländerbeiräten vor der Wahl in Hessen erlebt, dass viele bisher politisch wenig interessiert waren oder dem politischen Geschehen eher als „Zaungäste“ distanziert gegenübergestanden haben. Sie sind erschrocken über den grassierenden Rassismus und das widerliche Vokabular sowie den Zuspruch zur AfD, und sie suchen nach Informationen und Aufklärung, kurz: Sie suchen Orientierung in unsicheren und ungewissen Zeiten.

All dies sind erfreuliche und ermutigende Signale des Widerstands und Aufbruchs, sie zeigen ein neues Interesse an Politik, den Zustand der Republik zu vergegenwärtigen und sich mit der Zukunft der Demokratie auseinanderzusetzen. Ob sich diese vielfältige Dynamik verstetigt oder wieder abebbt, ob sie Folgen bei Wahlen hat, bleibt abzuwarten. Aber sie zeigt, welches demokratiebewusste Potenzial und welche Verantwortungsbereitschaft es in der Gesellschaft gibt, mit dem markiert werden soll, wem die Republik gehört.

Benno Hafeneger ist Erziehungswissenschaftler und Professor an der Universität Marburg.

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