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Erfolgreich gescheitert

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Von: Stephan Kaufmann

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Einfach mal umverteilen: Aktion vor dem Schweizer Parlament.
Einfach mal umverteilen: Aktion vor dem Schweizer Parlament. © REUTERS

Durch das Schweizer „Nein“ ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht vom Tisch. Im Gegenteil.

Die Schweizer haben die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Vermutlich nicht, weil die Mehrheit prinzipiell dagegen ist, allen Menschen ohne Gegenleistung oder Bedingungen Sicherheit und ein anständiges Leben zu gewähren. Sondern weil sie es für nicht machbar hält.

Dennoch ist die Diskussion um das Grundeinkommen nicht vom Tisch. Das ist erfreulich. Denn erstens stellt die Finanzierung eines Grundeinkommens – im Schweizer Fall zum Beispiel über die Erhebung einer Finanztransaktionssteuer – die Frage nach gesellschaftlicher Umverteilung. Und das in einer Zeit, in der viele sich daran gewöhnt haben, die herrschenden Zustände als alternativlos hinzunehmen und jede Forderung nach sozialer Gerechtigkeit als untragbare Last für „die Wirtschaft“ abzuschreiben.

Zweitens ist das Versprechen eines bedingungslosen Grundeinkommens eine nützliche Provokation. Wenn die meisten Menschen die Idee eigentlich gut finden, aber unter den gegenwärtigen Bedingungen trotz des wachsenden gesellschaftlichen Reichtums für nicht umsetzbar halten, so stellt sich die Frage, was hier eigentlich mangelhaft ist: die Idee einer guten und sicheren Versorgung aller – oder die Bedingungen, die diese Versorgung zur bloßen Träumerei degradieren.

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