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Erdogans Kriege

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Von: Harry Nutt

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Die Gewaltspirale in der Türkei dreht sich weiter.

Die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Ein neuerlicher Anschlag in Istanbul belegt dies. Die „Stuttgarter Nachrichten“ meinen: „Erdogan trägt eine Mitverantwortung für die Welle der Gewalt, er ist aber nicht der Einzige, der eine militärische Entscheidung sucht. Mit wem sollte die türkische Regierung denn verhandeln? Die Friedensgespräche im vergangenen Jahr sind nicht zuletzt deshalb gescheitert, weil PKK-Hardliner wieder zu den Waffen griffen. In der Türkei fehlt es an der Entschlossenheit auf beiden Seiten, die Waffen ein für alle Mal schweigen zu lassen. Waffenruhen gab es im Kurdenkonflikt bisher nur aus taktischen Gründen – die Gewalt hat Vorrang, weil sich die Kontrahenten von ihr am meisten versprechen. Solange sich an diesem Denken nichts ändert, wird es immer wieder zu neuem Blutvergießen kommen.“

Die „taz“ schreibt zu Erdogans Außenpolitik und dem Terror. „Leider wirkt sich diese verbale Eskalation auch hierzulande aus. Die Morddrohungen und Schmähungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir und andere Politiker, die sich für die Resolution starkgemacht haben, sind nur das sichtbarste Zeichen dafür, wie sehr die Debatte aus dem Ruder gelaufen ist. Özdemir hat recht, wenn er von einer ‚türkischen Pegida‘ spricht, die sich vor allem im Netz artikuliert. Es ist gut, dass sich die Türkische Gemeinde in Deutschland von Erdogans Entgleisungen scharf distanziert hat. Dagegen haben andere Verbände – darunter Ditib, Milli Görüs und die Türkische Gemeinde in Berlin – wenig getan, um die Wogen zu glätten. Der neuerliche Anschlag in Istanbul zeigt, wie angespannt die Lage in der Türkei ist. Die Konflikte dort drohen auf Deutschland überzuspringen. Leider reagieren auch auf kurdischer Seite in Deutschland nicht alle ruhig und besonnen, sondern profilieren sich als Scharfmacher.“

Die „Deutsche Welle“ meint: „Selbst die größten Skeptiker haben wohl kaum damit gerechnet, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan so weit gehen würde, den türkischstämmigen deutschen Abgeordneten ihre türkischen Wurzeln abzusprechen. Und allen ernstes Blut-Tests von den Parlamentariern zu fordern, die für die Resolution gestimmt haben. Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass die Gräuel der Jahre 1915 bis 1923 in der Türkei weiterhin ein hoch emotional besetztes Thema sind, bleiben Erdogans Aussagen inakzeptabel. Andererseits ist das alles nicht wirklich überraschend für jene, die mit Erdogans bisherigen Aussagen vertraut sind. Er glaubt nämlich, das Recht zu haben, all diese Meinungen zu äußern. Jeder, der gegen diese Gedanken aufbegehrt, muss mit Konsequenzen rechnen: vom Verlust des Arbeitsplatzes bis hin zu Inhaftierung. Nun bekommt also auch Europa einen Geschmack davon, was türkische AKP-Kritiker bereits seit mehr als einem Jahrzehnt erdulden müssen.“

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