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Einschläfernd harmonisch

  • Daniela Vates
    VonDaniela Vates
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Nach einem halben Jahr Große Koalition geben sich die Regierungsparteien erwartungsgemäß gute Noten, die Opposition klagt ebenso wenig überraschend über das Versagen der Koalition.

Eine Große Koalition für große Aufgaben und für die kleinen Leute, so haben Angela Merkel und Sigmar Gabriel die Regierungszusammenarbeit von Union und SPD nach Ende der Koalitionsverhandlungen beschrieben. Es waren hehre Worte, für eine Kanzlerin zumal, die lieber unter- als übertreibt. Nach einem halben Jahr Große Koalition geben sich die Regierungsparteien erwartungsgemäß gute Noten, die Opposition klagt ebenso wenig überraschend über das Versagen der Koalition. Die Wahrheit liegt dazwischen: Union und SPD haben in ihren ersten sechs Monaten einige Reformen angepackt – besonders im Vergleich zur vorigen schwarz-gelben Koalition, die zunächst in Selbstzufriedenheit, dann in Entsetzen erstarrte.

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Die Große Koalition hat Paradigmenwechsel beschlossen wie den gesetzlichen Mindestlohn. Sie hat aber auch Entscheidungen als groß verkauft, die vor allem teuer sind, wie die Rentenreform. Statt der kleine Leute profitiert vor allem die Mittelschicht. Im Vergleich zur ersten großen Merkel-Koalition, in der Union und SPD nach jahrzehntelangem Gegeneinander erstmals zusammenarbeiteten, scheinen die regierungsinternen Scharmützel fast nebensächlich. Es ist das Eigentümliche an dieser Regierung, dass sie bei aller Aktivität zuweilen fast einschläfernd wirkt.

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