Libyen

Eins nach dem anderen

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Es ist wenig hilfreich, wenn vor dem geplanten Libyen-Treffen bereits Militäreinsätze gefordert werden.

Jetzt lasst die Beteiligten des Libyen-Konflikts sich erst einmal wie geplant am Sonntag treffen, damit sie darüber sprechen können, ob und wie der Machtkampf in dem nordafrikanischen Land befriedet werden kann. Dafür ist es nicht hilfreich, vor der Zusammenkunft in Berlin einen europäischen Militäreinsatz zu fordern.

Vor allem der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sollte wissen, dass die EU-Staaten im Fall Libyen alles andere als einig sind. Frankreich und Italien finden sich auf unterschiedlichen Seiten des Konflikts. Zusätzlich lassen sich Militäreinsätze bei EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern nicht ohne weiteres durchsetzen - auch, weil sie wie in Mali oder in Afghanistan nicht ausschließlich erfolgreich sind.

Zu guter letzt sollten sich besonders die Europäer auf ihre Stärken konzentrieren. Die haben sie nicht im militärischen, sondern eher im ökonomischen, entwicklungspolitischen oder diplomatischen Bereich. Am Sonntag soll erst einmal die Diplomatie ihre Chance bekommen. Dann wird man sehen, welche Schritte die nächsten sein können. 

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