1. Startseite
  2. Meinung

Einende Linie dringend gesucht

Erstellt:

Von: Tobias Peter

Kommentare

In der Bundespressekonferenz sagte Scholz, es gehe darum, „ein Gesamtpaket“ zu schnüren. Foto: Kay Nietfeld/dpa
In der Bundespressekonferenz sagte Scholz, es gehe darum, „ein Gesamtpaket“ zu schnüren. Foto: Kay Nietfeld/dpa © Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz kommt erstmals als Kanzler zur Sommerpressekonferenz in Berlin. Seine Zurückhaltung ist verständlich, aber sollte bald enden, damit Einigkeit in der Koalition möglich wird. Der Kommentar.

Vor den Deutschen liegt ein harter Winter. Olaf Scholz verhält sich bei Fragen zu möglichen Entlastungen wie ein Schriftsteller, der sein Buch erst dann jemandem zu lesen geben möchte, wenn es endgültig fertig ist. In der Bundespressekonferenz sagte er, es gehe darum, „ein Gesamtpaket“ zu schnüren.

Scholz’ Aussage ist erstens richtig und zweitens unkonkret. Die Zurückhaltung des Kanzlers lässt sich auch damit erklären, dass er, anders als ein Schriftsteller, sein Werk nicht als Einzelautor schafft. Er muss drei sehr unterschiedliche Parteien auf eine Linie vereinen. SPD und Grünen sind Hilfen für Arme und Geringverdiener besonders wichtig. FDP-Chef Christian Lindner dringt auf Entlastungen für die Mittelschicht. Alle Wünsche zusammen sind schwer in ausreichendem Maß zu finanzieren – und das gilt erst recht, solange Lindner auf der Schuldenbremse ebenso wie auf dem Nein zu Steuererhöhungen beharrt.

Scholz muss die Debatte vorantreiben und mehr Sicherheit schaffen. Das Schlimmste wäre, wenn er und der Rest der Ampel durch das ständige Reden über Entlastungen Erwartungen bei den Menschen weckten, die sie am Ende nicht annähernd einhalten könnten. Die daraus erwachsende Enttäuschung würde mehr als nur einen harten Winter für die Demokratie bedeuten.

Auch interessant

Kommentare