Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Pegida

Eine Stadt in Geiselhaft

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
    schließen

Dirk Hilbert, Oberbürgermeister von Dresden, hat soeben den Schaden beklagt, den Pegida in seiner Kommune anrichtet. Dabei ist vollkommen klar: Schuld ist nicht Pegida allein. Ein Kommentar.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat es nicht leicht. In einem Interview mit dem rbb-Inforadio sagte er jetzt: „Pegida schadet Dresden.“ Man merke dies unter anderem daran, dass viele Touristen wegblieben. Vor allem Fremde fühlen sich nicht mehr wohl am Ort, darunter auch jene, die schon Wurzeln schlugen wie beispielsweise Wissenschaftler. Freilich wissen alle, die sich auskennen: Für den Schaden ist nicht Pegida allein verantwortlich.

Hilbert selbst schlägt dem Vernehmen nach seit Monaten interne Ratschläge aus, wie der fremdenfeindlichen Bewegung ordnungsrechtlich beizukommen wäre. Es geht nicht darum, ihr das Demonstrationsrecht zu beschneiden. Aber dass Pegida am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, wie eh und je auf dem Theaterplatz, der guten Stube der Stadt, aufmarschieren durfte, haben viele nicht verstanden. So mahnte die Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling erst unlängst, mit dem „Schuldkult“ müsse endlich Schluss sein. Gemeint ist die Aufarbeitung des Nationalsozialismus. „Schuldkult“ – das ist eine NPD-Parole.

Abgesehen von der Stadtregierung war es die sächsische Justiz, die fortdauernd jene kriminalisierte, die sich den heimischen Rechtsextremisten in den Weg stellten – mit Billigung der Landesregierung unter Stanislaw Tillich (CDU). Dass Pegida in Dresden wütet und dass rings um die Stadt Flüchtlinge deutschlandweit am wenigsten sicher leben können, ist eben kein Zufall. In Sachsen ist zumindest das konservative Spektrum weit nach rechts verschoben. Ein liberaler Christdemokrat wie Nordrhein-Westfalens CDU-Vorsitzender Armin Laschet müsste – würde er im Freistaat wohnen – wohl oder übel über einen Parteiaustritt nachdenken. Neonazis schalten und walten fast nach Belieben.

Und was ist eigentlich mit den Dresdnern selbst? Ein nennenswerter Aufstand gegen die Truppe um den Hitler-Imitator Lutz Bachmann ist weit und breit nicht zu sehen. Das Bürgertum ist stumm. Einheimische Künstler sind passiv. Stattdessen muss der Schlagersänger Roland Kaiser aus Münster anreisen, um Mut zu demonstrieren. Dabei sind über 500 000 Menschen in der Stadt zu Hause, von denen sich nur eine Minderheit dagegen wehrt, dass Pegida sie als Geisel nimmt.

Dass Dresden so ein Schicksal erleidet, ist bitter. Denn es hatte das Zeug, zu einem Aushängeschild nicht allein für Ostdeutschland, sondern für Gesamtdeutschland zu werden. Auf absehbare Zeit wird es damit nichts. Eine Voraussetzung wäre im Übrigen ein entschlossener Oberbürgermeister, der sagt: „Bis hierher und nicht weiter!“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare