Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Besonders getroffen muss sich Alexander Dobrindt fühlen.
+
Besonders getroffen muss sich Alexander Dobrindt fühlen.

Kommentar

Eine Ohrfeige für die CSU

  • Damir Fras
    VonDamir Fras
    schließen

Ein Prestigeprojekt der CSU liegt in Trümmern. Statt einer diskriminierenden Ausländermaut könnte sich Deutschland für die Einführung einer streckenabhängigen Gebühr für die Benutzung von Straßen in der EU einsetzen.

Die Pkw-Maut für Ausländer verstößt gegen EU-Recht. Das ist eine Ohrfeige für die CSU, die die Straßenabgabe seit Jahren so vehement durchsetzen will, als hinge davon das Wohl und Wehe des Staates ab. Besonders getroffen muss sich Alexander Dobrindt fühlen, der die Ausländermaut seit seiner Zeit als Bundesverkehrsminister gegen allen Sinn und Verstand einführen will.

Ein Prestigeprojekt der CSU liegt nun in Trümmern. Die CSU wollte ihre Klientel, die an der bayerisch-österreichischen Grenze unter dem Transitverkehr leidet, bedienen. Das ist komplett gescheitert.

Dass die Maut auch deutlich weniger Geld eingebracht hätte als von der Bundesregierung prognostiziert, bestätigt nur: Die Ausländermaut hätte nie beschlossen werden dürfen.

Die Bundesregierung hat nun die Gelegenheit, die Maut neu zu überdenken. Ideen gibt es genug. Statt einer diskriminierenden Ausländermaut könnte sich Deutschland auf EU-Ebene zum Beispiel für die Einführung einer streckenabhängigen Gebühr für die Benutzung von Straßen in der EU einsetzen. Das wäre zumindest gerechter als eine Vignette, die alle bezahlen müssten – egal, ob sie viel oder wenig fahren. Die Chance ist da, jetzt muss die Bundesregierung sie nur noch ergreifen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare