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Merkel darf Böhmermanns Werk weiterhin als „bewusst verletzend“ bezeichnen.

Kommentar zum Fall Böhmermann

Was eine Kanzlerin darf

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Jan Böhmermann scheitert mit einer Klage gegen Bundeskanzlerin Merkel. Trotzdem hat der Satiriker Grund zur Zufriedenheit. Der Kommentar.

Jan Böhmermann hat dafür gesorgt, dass gerichtlich festgestellt wurde, was Bundeskanzlerinnen dürfen. Sie dürfen mit ausländischen Regierungschefs neben Staatsangelegenheiten auch deutsche Satire-Sendungen besprechen, und ihre Sprecher dürfen darüber berichten – sogar wenn eine Bewertung drinsteckt.

Ist Böhmermanns gescheiterte Unterlassungsklage gegen Merkel, die vor drei Jahren sein „Schmähgedicht“ auf den türkischen Präsidenten Erdogan als „bewusst verletzenden Text“ bezeichnet hatte, also eine Niederlage? Jein.

Ja, weil Merkel sein Werk weiterhin als „bewusst verletzend“ bezeichnen könnte – wenn sie wollte. Nein, weil sie sich künftig dreimal überlegen wird, ob sie jemanden, der sich in Deutschland auf Meinungs- und Kunstfreiheit berufen kann, so in die Ecke stellt.

Die Kanzlerin erkannte 2016 schnell, dass sie um des lieben Friedens mit den Türken willen einen Fehler begangen hatte – und ging auf Distanz zu den eigenen Worten. Dass ihre Anwälte diese Distanzierung im Zuge des Prozesses mehrfach wiederholen mussten, wird Böhmermann als Genugtuung nehmen.

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