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Erdogan hat das Klima in der Türkei verändert und rückt vom Westen ab.

Türkei

Für eine Entspannungspolitik der EU

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Die Bespitzelungs-Affäre belastet das deutsch-türkische Verhältnis. Es wird zu wenig über die Frage diskutiert, welches Verhältnis Deutschland und die anderen EU-Staaten mit der Türkei haben wollen. Ein Kommentar.

Bei der Debatte über die Bespitzelungsaffäre gerät teilweise das eigentliche Problem aus dem Blick. Es wird viel über die richtige Reaktion diskutiert, zu wenig über die Frage, welches Verhältnis Deutschland und die anderen EU-Staaten mit der Türkei langfristig haben wollen und noch haben können.

Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Mitstreiter von der AKP haben die Politik des Landes dramatisch verändert. Galt die Türkei noch vor wenigen Jahren als Vorbild für einen Staat, der demokratisch und muslimisch ist und darüber hinaus westlich orientiert, schränken Erdogan und die Seinen die Demokratie zunehmend ein und wenden sich schrittweise vom Westen ab. Letzteres belegt die gewachsene Nähe zu Russland.

Diese Entwicklung konnte Europa bisher nicht stoppen. Die EU-Staaten sollten sich aber trotz allem weiter darum bemühen, das Verhältnis zu entspannen. Zu viel steht auf dem Spiel – politisch, ökonomisch, strategisch. Das bedeutet nicht, dass man Erdogan alles durchgehen lassen sollte. Dessen Politik muss bei jedem Streitfall aufs Neue kritisiert werden. Zusätzlich könnte die EU aber die Visapflicht erleichtern. Sie würde dadurch den Dialog gesellschaftlicher Kräfte stärken und auch auf diesem Weg für die westlichen Werte werben.

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