Leitartikel

Eine Beziehungskrise

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Deutschland und Frankreich müssen trotz aller Differenzen die EU stärken. Alles andere ermutigt Europas Nationalisten sowie die Widersacher in Washington, Moskau und Peking.

Kann Politik romantisch sein? Deutschland und Frankreich schienen zuletzt den Beweis dafür antreten zu wollen, dass dies möglich ist. Eng aneinander geschmiegt erinnerten Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron Anfang November in Paris an das Ende des Ersten Weltkriegs. Wenig später bekannte Macron vor den Abgeordneten des Bundestags: „Frankreich liebt Sie.“ Und erst bei der Unterzeichnung des Aachener Freundschaftsvertrags gelobten beide Regierungen, künftig noch enger zusammenzuarbeiten – dem Brexit, den Nationalisten und all der anderen Krisen zum Trotz. Zwei, auf die in unruhigen Zeiten Verlass zu sein schien.

Doch die Liebesschwüre und Freundschaftsgesten muten plötzlich schal an. Frankreichs in dieser Woche aufgeflammte Kritik am deutsch-russischen Erdgas-Projekt Nord Stream 2 und die Absage Macrons für einen gemeinsamen Auftritt mit Merkel bei der Münchener Sicherheitskonferenz sind untrügliche Anzeichen einer Beziehungskrise. Da stimmt was nicht im deutsch-französischen Verhältnis. Und zwar nicht erst seit ein paar Tagen.

Das von Paris und Berlin jüngst immer wieder zur Schau gestellte Pathos war gewiss nicht nur Show. Natürlich weiß man um die gemeinsame Verantwortung angesichts einer leidvollen Geschichte und unsteten Gegenwart. Doch die symbolisch aufgeladenen Bilder konnten die Interessensgegensätze nur überlagern. Überwinden konnten sie sie nicht.

Nord Stream 2 läuft den energiepolitischen Interessen der Atomstrom-Nation Frankreich zuwider. Doch das ist nicht das einzige Konfliktfeld: Macrons Pläne für ein Eurozonenbudget für mehr innereuropäischen Ausgleich wurden in Berlin geschreddert. Abgewiesen wurde auch seine Forderung nach einer europaweiten Steuer für US-Digitalkonzerne. Frankreichs Regierung hat wenig Verständnis für die Zurückhaltung Deutschlands bei der Schaffung einer gemeinsamen Interventionsarmee. Die Bundesregierung ist wiederum erstaunt von der Selbstverständlichkeit, mit der Frankreich an Rüstungsexporten für Saudi-Arabien festhält, dem Jemen-Krieg und dem Mord an dem Journalisten Kashoggi zum Trotz.

Beide Staaten verfolgen einen unterschiedlichen Ansatz in der Europapolitik: Präsident Macron will – zuletzt getrieben von miesen Umfragewerten und protestierenden Gelbwesten – in Europa forsch vorangehen, notfalls auch ohne dabei alle mitzunehmen. Merkel hingegen strebt den breiten Konsens an und will auch die EU-Institutionen mit an Bord wissen.

Und wenn deutsche Anliegen mit dieser Methode mal keine Aussicht auf Erfolg haben, werden sie – wie im Fall der Gaspipeline Nord Stream 2 – von der Bundesregierung als „nicht politisch, sondern rein wirtschaftlich“ erklärt. Das ist für ein energiewirtschaftliches Vorhaben dieser Dimension eine unverfrorene Behauptung. Sie ist kein bisschen dazu angetan, das für Europa spalterische Potenzial des Deals zu mindern. Und sie ist das Gegenteil einer europäischen Energiepolitik, die Berlin sonst laut fordert.

Nun sind abweichende Haltungen und Interessen im deutsch-französischen Verhältnis nichts Neues. Da stehen Macron und Merkel in Tradition zu ihren Vorgängern Kohl und Mitterrand oder auch Adenauer und de Gaulle. Im Grunde wurde die Europäische Gemeinschaft um den deutsch-französischen Wettstreit um Macht und Einfluss auf dem Kontinent herum konstruiert; sie sollte hier für Ausgleich sorgen. Und tatsächlich war der aus den deutsch-französischen Konflikten erwachsende Kompromiss stets Motor der europäischen Einigung – ob beim Euro oder Agrarexporten. Doch Streit zwischen Berlin und Paris wiegt im Jahr 2019 womöglich schwerer als 1984 oder 1961. Die EU wächst zurzeit nicht, der Brexit lässt sie schrumpfen. Die Fliehkräfte im Inneren der EU sind stark, die Anfeindungen von außen bedrohlich.

In dieser Zeit darf kein Zweifel daran bestehen, dass Frankreich und Deutschland – allen Differenzen zum Trotz – an einem Strang ziehen. Dass die Stärkung Europas ihre Priorität ist. Jeder gegenteilige Eindruck ermutigt Europas Nationalisten sowie seine Widersacher in Washington, Moskau und Peking nur dazu, ihr Zerstörungswerk mit noch größerem Eifer fortzusetzen.

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