Konjunkturpaket

E-Autos ja, aber neue Mobilität sieht ganz anders aus

  • Joachim Wille
    vonJoachim Wille
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Das Konjunkturpaket der Regierung enthält keine Förderung für Verbrennungsmotoren. Immerhin. Aber wo ist die Prämie für Bahnfahrer und Radler?

Der Schock sitzt tief: Die Autoindustrie ist sauer, die IG Metall auch. Sie hatten fest damit gerechnet, dass die Koalition im Konjunkturprogramm eine Kaufprämie auch für normale Benziner und Diesel-Pkw beschließen würde. Doch Fehlanzeige. Das zeigt: Die Autoindustrie kann nicht mehr so direkt durchregieren, wie man das von früher kennt. Fast eine Zeitenwende.

Offenbar haben Dieselgate und Co. das Image der einstigen Vorzeigebranche so stark beschädigt, dass die Vernunft eine Chance hatte. Mit viel Steuergeld ein viel zu hohes Emissionsniveau im Pkw-Verkehr durch eine Förderung per Gießkanne noch langfristig zu stabilisieren, hätte allen Klimaschutzzielen Hohn gesprochen. Der Vor-Corona-Flottenmix war schlicht nicht zukunftsfähig.

Freilich nützt die aufgestockten Prämie für E-Autos nur etwas, wenn die Autobauer ihre Produktionskapazitäten kräftig erhöhen und die Ladeinfrastruktur schnell verbessert wird. Zudem muss die Prämie für Hybrid-Pkw daran gebunden werden, dass sie überwiegend elektrisch gefahren werden - sonst ist es eine Verbrennerprämie durch die Hintertür.

Zu einer echten „Mobilitätsprämie“ auch für Bahn-Abos oder E-Bikes konnte die Groko sich nicht durchringen. Der Windschutzscheiben-Blick dominiert dort eben doch noch.

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