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Berlin könnte den Besitz von Drogen als Ordnungswidrigkeit, anstelle einer Straftat ahnden. 

Drogenbesitz

Warum Berlin die Drogenpolitik Portugals nachahmen sollte - oder nicht

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Berlin könnte dem Vorbild Portugals folgen und den Besitz von Drogen aller Art als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat ahnden. Die Kolumne.

Berlin gilt als tolerante Stadt, aber das ist natürlich relativ. Kopftuchträgerinnen oder Kippaträger werden andere Erfahrungen machen als zum Beispiel ein weißer Mann namens Burkard Dregger, seines Zeichens Vorsitzender der Berliner CDU-Fraktion. In dieser Funktion fordert er eine Rückkehr zur Null-Toleranz-Politik, die in dem Fall ausnahmsweise aber mal nichts mit Kopftüchern zu tun hat. Dregger möchte nämlich, dass schon der Besitz geringer Mengen von Cannabis wieder strafrechtlich verfolgt wird. Derzeit bleiben Besitz und Konsum von bis zu 15 Gramm ja straffrei.

Allerdings zeigte sich unter CDU-Innensenator Frank Henkel bereits 2015, dass eine Null-Toleranz-Drogenpolitik das Problem verlagert, aber nicht löst. Logisch, bei härteren Kontrollen im Görlitzer Park gehen die Dealer eben woanders hin. Die Stadt wirbt mit ihren mehr als 2500 Parks und Gärten.

Besitz von Drogen in Berlin: Kokain, Heroin und Co. als Ordnungswidrigkeit?

Wir könnten also im Schichtdienst 6,8 Vollzugsbeamte pro Grünfläche abkommandieren, dann hätten wir allerdings keine Polizisten mehr übrig, die parkende Autos auf Radwegen ignorieren. Oder sich eben um Einbrüche, Körperverletzungen und Diebstähle kümmern. Von der überlasteten Justiz ganz zu schweigen.

Eine Möglichkeit wäre es, dem Vorbild Portugals zu folgen und den Besitz von Drogen aller Art als Ordnungswidrigkeit und nicht mehr als Straftat zu ahnden. Dort sanken die Zahlen der Konsumenten und Drogentoten drastisch, weil auch auf Prävention und Aufklärung gesetzt wurde.

Nulltoleranz für Drogen - nicht nur für Kokain, Heroin und Cannabis

Aber warum pragmatisch handeln, wenn es auch anders geht? Wäre Heroin legal, würde ich es trotzdem nicht nehmen, aber mit einem Alkoholverbot müsste ich nachher nicht zum Glascontainer laufen, um zwei leere Weinflaschen zu entsorgen. Schon aus diesem rein egoistischen Grund plädiere ich für eine wirklich konsequente Handhabung der Null-Toleranz-Politik.

Also nicht nur für Kokain, Heroin und Cannabis, sondern auch für die als Lebergift eingestufte Droge Alkohol. Stichwort: absolute Prohibition. Eckkneipen zu Wohnungen und Weinläden zu Buchhandlungen! Wir wären nicht nur dünner und gesünder, es gäbe auch keine Betrunkenen mehr am Steuer oder in der U8.

Vorbild Portugal: Besitz von Drogen ist keine Straftat mehr 

Stellen Sie sich nur all die Weihnachtsfeiern vor, in denen kein Kollege nach dem dritten Glühwein anzüglich wird. Und das Schönste: Wir müssten nie wieder bei Dates zugucken, wie Männer auf Rotwein rumkauen. Warum da also aufhören? Verbieten wir doch auch gleich noch diese psychoaktive Substanz namens Koffein.

Weg mit Kaffeeatem im Büro, Cappuccino für fünf Euro und Dutträgern, die uns ungefragt den perfekten Filterkaffee erklären wollen. Und weil wir gerade so schön in Fahrt sind, können wir doch auch gleich noch Nikotin, Zucker und Smartphones verbieten. Ist doch auch alles irgendwie ungesund und gefährlich.

Um das Verbot konsequent durchzusetzen, müsste die Berliner Polizei dementsprechend besser aufgestellt werden, aber Baristas, Barkeeper und Konditoren wären dann ja alle auf Jobsuche. Diese konsequente Null-Toleranz-Politik hätte außerdem den Vorteil, dass hier niemand mehr herzöge. Sie würde also gleich auch noch den Mietendeckel obsolet machen. So viele Fliegen mit nur einer Klappe! Da soll noch mal jemand sagen, dass komplexe Probleme komplexe Lösungen erfordern. Prost!

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