Brexit

Das Drama geht weiter

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Wenn Großbritannien wie beschlossen Ende Januar die EU verlässt, müssen beide Seiten noch klären, wie es weiter gehen soll, was viel Konfliktstoff liefert.

Danke, tschüss, ade: Großbritannien wird sich Ende Januar aus der EU verabschieden. Das Unterhaus in London hat dem Austrittsvertrag zugestimmt. Nur noch Formsache ist die Zustimmung des Oberhauses und des Europaparlaments. Das Brexit-Drama ist damit aber noch nicht zu Ende. Noch immer droht ein ungeregelter Austritt mit chaotischen Auswirkungen.

Bis Ende 2020 wollen die britische Regierung unter Boris Johnson und die EU regeln, wie die Beziehungen zwischen dem Inselstaat und Kontinentaleuropa künftig aussehen sollen. Weil aber jeder der 27 verbliebenen EU-Staaten dem neuen Vertrag zustimmen muss, bleibt faktisch nur Zeit bis Herbst. Noch nie ist ein Freihandelsvertrag in so kurzer Zeit ausgehandelt worden. Es ist wenig wahrscheinlich, dass es gelingt.

Möglich ist es dennoch. Das liegt an Johnson. Er will zwar keine Verlängerung der Verhandlungen, um Druck auf die EU zu machen. Doch die EU braucht Großbritannien weniger als das Vereinigte Königreich die EU. Wenn Großbritannien zusichert, sich auch künftig in Steuerfragen, im Arbeitsrecht und im Sozialbereich eng an EU-Standards zu halten, dann könnten die Verhandlungen – vielleicht mit ein paar Monaten der Verzögerung – erfolgreich beendet werden. Bericht S. 6

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