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Der Freiheitsturm in Teheran ist eines der Angriffsziele der US-Armee geworden. Sollte sich der Iran für den US-Luftangriff auf General Soleimani rächen, würden die USA Dutzende iranische Ziele angreifen, drohte US-Präsident Trump - darunter auch kulturelle.

Kommentar

Donald Trumps Drohungen bewegen sich jenseits der Zivilisation

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Dass US-Präsident Donald Trump wenig von internationalen Regeln hält, ist bekannt. Mit der Drohung, Kulturgüter im Iran anzugreifen, spricht er dem Völkerrecht endgültig Hohn. Ein Kommentar.

Das Völkerrecht stellt eine der wichtigsten zivilisatorischen Errungenschaften der Neuzeit dar: Für Konflikte – selbst im Krieg – müssen Regeln gelten, über die sich alle Staaten einig sind.

Dass Donald Trump kein Freund eines geregelten Miteinanders ist, wussten wir schon länger. Wirtschaftlich tut er längst ohne jede Rücksicht das, was seinem Unternehmen – sorry, seinem Land – angeblich dient. 

Donald Trump stellt Haager Konvention infrage

Und auch geopolitisch hat der US-Präsident wertvolles völkerrechtliches Porzellan zerschlagen, als er aus dem Atomvertrag mit dem Iran ausstieg. Aber dass er ein weltweites Vertragswerk wie die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgütern einfach infrage stellt, besitzt eine neue, traurige Qualität.

Die Begründung tut ein Übriges: Die töten unsere Leute, warum sollen wir dann ihre Kulturgüter schützen? Damit stellt Trump sich selbst auf eine Stufe mit „denen“, also mit Terroristen. Und er plädiert indirekt dafür, zivilisatorische Prinzipien durch die vorzivilisatorische Praxis ungezügelter Rache zu ersetzen. Wer will in einer solchen Welt leben?

Unterdessen hat Donald Trump nach dem Iran auch dem Irak gedroht. Ein Beschluss des irakischen Parlaments stößt ihm sauer auf. Beim Trauerzug für den iranischen General ist es zu einer Massenpanik mit vielen Toten gekommen

Zudem hat ein Geschäftspartner von Rudy Giuliani kurz vor Beginn vom Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump die Vorwürfe in der Ukraine-Affäre erhärtet.

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