Diplomatie nicht aufgeben
Es ist nicht falsch, mit Putin über Frieden, Fluchtkorridore und Kriegsverbrechen zu sprechen - auch wenn der Besuch des österreichischen Kanzlers in Moskau wenig gebracht hat. Ein Kommentar.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich am Montag in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin getroffen. Man kann das scharf kritisieren, wie etwa Sergej Orlow, der Vize-Bürgermeister der ukrainischen Stadt Mariupol, die russische Truppen zerstört haben.
Man kann auch ins Feld führen, dass Putins Image aufpoliert wird, weil ein EU-Spitzenpolitiker ihm die Möglichkeit gibt, sich ins Licht westlicher Beachtung zu stellen. Allerdings sollte dabei Österreichs Rolle nicht überbewertet werden.
Nehammer war nicht der erste westliche Regierungschef, der versuchte, seit Kriegsbeginn am 24. Februar mit Moskau zu reden. Israels Regierungschef Naftali Bennett war es, der bereits am 5. März überraschend einen Vorstoß wagte und als erster Vertreter der westlichen Wertegemeinschaft mit Putin zusammentraf.
Ähnlich verhält es sich mit Nehammers Moskau-Besuch. Schon im Vorfeld war Wien nicht naiv und ließ verlauten, es sei höchst unwahrscheinlich, „mit einem Frieden zurückzukehren“. Dennoch waren es die postulierten Punkte wert, angesprochen zu werden: Frieden, Fluchtkorridore und Kriegsverbrechen. Diesen Kurs weiter zu verfolgen, kann – neben der allseitigen Hilfe für die Ukraine – nicht falsch sein