+
Gaaanz langsam sollen auch die Schulen ins Internetzeitalter starten.

Digitalpakt

Spät, aber gut

  • schließen

Jetzt kann es endlich losgehen mit der Digitalisierung an den Schulen. Viel zu lange haben Bund und Länder darüber gestritten. Der Leitartikel. 

Für Enttäuschung in letzter Sekunde gibt es kaum ein schöneres Sinnbild als eine berühmte Szene aus der Zeichentrickserie „Die Peanuts“: Darin will Charlie Brown einen Football kicken, den seine Mitschülerin Lucy für ihn festhält. Charlie Brown nimmt Anlauf, tritt so fest wie möglich zu – und landet auf seinem Hosenboden. Denn Lucy zieht ihm den Ball im letzten Moment weg, immer wieder.

So in etwa ist es seit Jahren Schülern, Lehrern und Eltern ergangen, die darauf gewartet haben, dass es mit dem Start der Schulen ins Internetzeitalter endlich losgeht. Schon in der letzten Legislaturperiode hatte die damalige Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fünf Milliarden Euro für einen Digitalpakt versprochen. Doch dazu, die Zusage Wirklichkeit werden zu lassen, kam es nie. Zuletzt hakte es daran, dass Bund und Länder sich über Grundgesetzänderungen zerstritten hatten.

Damit ist jetzt Schluss. Der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat sich auf eine Lösung des langwierigen Streits verständigt. Damit ist klar: Obwohl Bildung Ländersache ist, kann der finanzkräftige Bund künftig problemlos Geld für wichtige Verbesserungen der Bildungsinfrastruktur geben. Und: Wenn er Geld gibt, dann darf er auch mitbestimmen und nachhalten, wofür es verwendet wird.

Das ist so logisch, überzeugend und vernünftig, dass kaum zu glauben ist, wie viel Zeit es für diese Einigung gebraucht hat. Daran tragen alle Beteiligten eine gehörige Portion Mitschuld.

Der Bund hatte überzogen, als er eigens im Grundgesetz festschreiben wollte, dass die Länder sich bei gemeinsamen Projekten jeweils genau zur Hälfte finanziell beteiligen müssten. Das hätte gerade kleinere Bundesländer überfordern können. Diese 50:50-Regel ist zu Recht in den Verhandlungen gekippt worden.

Übertrieben und von persönlichen Eitelkeiten getrieben war allerdings auch die von einigen Ministerpräsidenten geäußerte Furcht, mit etwas Bundeshilfe in wichtigen Projekten sei gleich der ganze deutsche Föderalismus am Ende. Die Zuständigkeit, was und wie in den deutschen Schulen unterrichtet wird, bleibt bei den Ländern – mit allen Vor- und Nachteilen.

Sinnvoll wäre mindestens, dass die Länder sich künftig besser als bislang miteinander abstimmen. Dass ein Umzug von einem Bundesland zum anderen für Familien mit Kindern nicht selten zur ganz persönlichen Schulkatastrophe wird, ist unerträglich.

Eltern erwarten zu Recht, dass sich daran etwas ändert. Ihnen ist es übrigens auch völlig egal, wer das Geld für wichtige Investitionen gibt. Hauptsache, es kommt bei den Schulen an.

Genau deshalb ist es sinnvoll, dass FDP und Grüne bei den Verhandlungen über die Grundgesetzänderung für den Digitalpakt eines durchgesetzt haben: Der Bund darf nicht nur Geld für Kabel, Tablets und Ähnliches geben, sondern er kann zum Beispiel auch Medienassistenten und projektbezogene Fortbildungen finanzieren.

Die Frage muss erlaubt sein: Was wäre denn für die Länder besser, wenn der Bund sie grundsätzlich mit solchen Kosten allein sitzenließe, wie es manche Ministerpräsidenten ursprünglich wollten? Die Antwort lautet ganz einfach: nichts.

Bund und Länder beweisen mit der Einigung ihre Handlungsfähigkeit. Dasselbe gilt für die Parteien im Bundestag, von denen alle außer der AfD an der Lösung mitgearbeitet haben. Wahr ist aber auch: Es war höchste Zeit.

Wären die Beteiligten sich nach dem langen Gezerre nicht doch noch einig geworden, wäre das eine fürchterliche Blamage für das gesamte politische System gewesen. Viel Vertrauen der Bürger wäre verspielt worden. Das müssen alle wissen, die das Verfahren in die Länge gezogen und zwischenzeitlich extrem hoch gepokert haben.

Jetzt können die fünf Milliarden des Bundes für den Digitalpakt also bald fließen. Eines muss klar sein: Das ist nur der Startschuss, der Anfang der Digitalisierung in den deutschen Schulen. Die Länder müssen jetzt pädagogisch durchdachte Konzepte entwickeln, wann der Einsatz von Internet und Laptops sinnvoll ist und wann nicht. Das Tablet soll die Tafel ergänzen, nicht ersetzen. Aber es bietet viel Potenzial, um individuelle Lernprozesse zu ermöglichen. Wir müssen damit nur endlich loslegen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare