Leitartikel zu Bernd Neumann

Digitale Baustelle

  • Harry Nutt
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Kulturstaatsminister Bernd Neumann kann eine gute Bilanz seiner Arbeit vorweisen – im Sinne konservativer Kulturpolitik. Drängende Fragen des 21. Jahrhunderts sind aber ungeklärt.

In einem Showformat, in dem Deutschland seine Superregierung sucht, hätte er die besten Chancen für den Recall. Anerkennung hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann in den acht Jahren seiner Amtsführung auch von politischen Gegnern erhalten, und er selbst rühmt sich damit, sogar in den Jahren der Euro- und Finanzkrise die Ausgaben zur Pflege der deutschen Kulturlandschaft kontinuierlich gesteigert zu haben.

Neumanns Bilanz kann sich tatsächlich sehen lassen. Der zu Beginn seiner Amtszeit allenfalls unter Filmleuten als Kulturpolitiker geschätzte Landesvorsitzende der Bremer CDU hat sich als Pragmatiker und Problemlöser erwiesen. Bei emotional schwierigen Projekten wie der Gründung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung und der Errichtung des Mahnmals für die Sinti und Roma zeigte er Geduld und Durchsetzungsstärke. Den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses und die Gründung des Humboldtforums betreibt er mit Distanz und dem nötigen Langmut, den dieses überambitionierte Projekt wohl braucht. Und mit der Filmförderung genannten Branchensubventionierung hat Neumann Deutschland zu einem attraktiven Standort für internationale Kino-Produktionen gemacht.

Er hat es verstanden, Kompromisse zu finden und Bündnisse zu schmieden. Und es darf als Indiz für einen beachtlichen bundesrepublikanischen Wandlungsprozess genommen werden, dass Neumann den ihm politisch gewiss nicht nahestehenden Künstler und sozialdemokratischen Netzwerker Klaus Staeck als Präsident der Akademie der Künste zu seinen engen Vertrauten zählt.

Dabei ist das kulturpolitische Profil Neumanns dezidiert konservativ ausgerichtet. Der Ausbau des Kulturetats ist zu großen Teilen in die Pflege des kulturellen Erbes und dessen Infrastruktur geflossen, doch mit den von einem Mann der Kultur so sehnlich erwarteten gesellschaftlichen Visionen konnte Neumann nicht dienen. Das hat ihn aber nicht davon abgehalten, sich eindeutig politisch zu positionieren, wenn es geboten war. Als beispielsweise dem iranischen Filmregisseur Jafar Panahi die Ausreise zu den Berliner Filmfestspielen verweigert wurde, appellierte Neumann laut und unmissverständlich an die Wahrung der Freiheit der Kunst.

Es ist wohl eine Volte des nun in seine Endphase eintretenden Bundestagswahlkampfes, dass über die Personalie Neumann hinaus wieder einmal die Frage aufgeworfen wird, ob aus dem Kulturstaatsminister langfristig ein Kulturminister mit erweiterten Kompetenzen werden müsse.

Tatsächlich steht der Zuspruch, den Neumann für das Amt erworben hat, in einem krassen Widerspruch zu dessen politischem Rang. Das Feld, das der Kulturstaatsminister zu bestellen hat, gleicht einem Königtum ohne Land. Die sogenannte Kulturhoheit liegt bei den Bundesländern, und ein kulturpolitischer Kernbereich, die Auswärtige Kulturpolitik, insbesondere die Ansiedlung des weltweiten Netzwerkes des Goethe-Instituts, ist dem Auswärtigen Amt zugeordnet. Aber bereits hier stoßen die Überlegungen für eine wunderbare Rangerhöhung an ihre Grenzen. Der Umbau dieses fein austarierten Gefüges von nationaler Kulturpflege und krisenanfälliger Weltpolitik käme einem riskanten Mammutvorhaben gleich, an dem sich auch die stärkste Regierungskonstellation arg verheben könnte.

Also doch lieber alles beim Alten lassen? Nichts wäre falscher als das. Es bleibt ohne Zweifel Bernd Neumanns Verdienst, das Amt des Kulturstaatsministers nach seinen drei in rascher Folge wechselnden Vorgängern fest im politischen System verankert zu haben. Aber schon die Kombi-Bezeichnung Staatsminister für Kultur und Medien deutet darauf hin, dass Kultur dabei stets als ein Kontor verstanden wurde, in dem vieles eher zufällig nebeneinander im Regal steht. Medien und eben auch digitale Medien gehörten irgendwie dazu.

Für die Zukunft verheißt dies nichts Gutes. Angesichts der enormen Anforderungen, die die digitale Lebenswelt stellt, wäre es an der Zeit für eine ganz andere kulturpolitische Agenda. Darin käme es zuallererst darauf an, die unsinnige Konfliktkonstellation aufzuheben, in der sich der Kulturstaatsminister und die Justizministerin zu zentralen Fragen des für die digitale Gesellschaft immer wichtiger werdenden Urheberrechts in den zurückliegenden Jahren weitgehend neutralisierten.

Unabhängig davon, wer nach dem 22. September als Sieger aus der Bundestagswahl hervorgeht, wird es darum gehen, einem längst vollzogenen Paradigmenwechsel auch politisch gerecht zu werden. Die gesellschaftliche Zukunft wird, um es pathetisch zu sagen, sehr davon abhängen, ob es gelingt, demokratische Prinzipien auch in den Funktionsweisen des Digitalen zu verankern. Die Politik hat sich bislang als unfähig erwiesen, mit Algorithmen zu rechnen. Der künftige Kulturstaatsminister wird daran gemessen werden müssen, ob er ein guter Exkursionsleiter durch jene Gebiete ist, die für die Bundeskanzlerin noch Neuland sind.

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